Author: spdbox

Berlin. Anlässlich der Verabschiedung des Regierungsentwurfs zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka:   „Wirklich auf den letzten Drücker hat die Bundesregierung den Entwurf zur vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Neuregelung der SV vorgelegt. Die Justizministerin hat sich mit ihrem Vorschlag so viel Zeit gelassen, dass einige … Weiterlesen

Reiner Eckel. – Blog: Die Scheinheiligen.. So wie regiert wird zieht euch warm an. es wird kalt in Deutschland. Das Gastblog von reinereckel.de Einsortiert unter:Gastblogs, Politik Tagged: Finanzen, Merkel, Wutbürger

Von der sogenannten „Lebensleistungsrente“ würden nur wenige Tausend Menschen in ganz Deutschland profitieren, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn. Bei den Plänen von Schwarz-Gelb gingen die ostdeutschen Rentner und insbesondere die Rentnerinnen leer aus. „Mit dem Vorschlag der Koalition werden diejenigen, die wirklich von Altersarmut betroffen sind, nicht … Weiterlesen

Beim vergangenen Wernigeröder SPD-Montagsgespräch im Kartoffelhaus wurde zum Thema „Facebook, Twitter & Co.“ den sozialen Netzwerken auf den Zahn gefühlt. Tobias Kascha, sachkundiger Einwohner in der SPD/Grüne Stadtratsfraktion, gab Einblicke in die Entstehung bzw. Geschichte dieser Netzwerke und stellte beispielhaft Plattformen wie Facebook und Twitter den Anwesenden etwas genauer vor. … Weiterlesen

WETTBEWERB Harzkreis. Vom Azubi über Ausbilder und Berufsschullehrer bis zu Bauingenieuren und Architekten – alle heimischen Profis vom Bau können ihren Hut in den Ring werfen und beim Bundeswettbewerb “Auf IT gebaut – Bauberufe mit Zukunft” mitmachen. Die Harzer SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn, Gerhard Miesterfeldt und Dr. Ronald Brachmann sehen auch in … Weiterlesen

  Der Ortsverein der Lutherstadt Wittenberg beteiligt sich an der bundesweiten SPD-Aktion des Bürger – Dialogs.  Ziel dieser Aktion ist es, aktuelle Themen und Fragen für die inhaltliche Arbeit der SPD zusammenzutragen, die Eingang in die Parteiprogramme finden sollen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich über vorgedruckte und versandbereite Postkarten oder das … Weiterlesen

  Der Ortsverein der Lutherstadt Wittenberg beteiligt sich an der bundesweiten SPD-Aktion des Bürger – Dialogs.  Ziel dieser Aktion ist es, aktuelle Themen und Fragen für die inhaltliche Arbeit der SPD zusammenzutragen, die Eingang in die Parteiprogramme finden sollen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich über vorgedruckte und versandbereite Postkarten oder das … Weiterlesen

Freiwilliges Engagement, uneigennützige und unentgeltliche Tätigkeit – im gesellschaftlichen Leben sähe es trübe aus, wären da nicht die vielen fleißigen Helfer. Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, in Sportvereinen, im sozialem und kulturellen Bereich oder in den vielfältigen Bereichen der Freizeitgestaltung, überall sind Menschen uneigennützig für andere da und bereichern unser … Weiterlesen

Gericht stellt klar: Wer staatliche Gewalt ausübt, muss verfassungstreu sein Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben erklärt zu dem Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach der Widerruf der Kehrerlaubnis des rechtsextremen Bezirksschornsteinfegers Lutz Battke rechtmäßig ist: „Es war richtig, das sich Ende 2007 der damalige Wirtschaftsminister Haseloff und … Weiterlesen