Mitteldeutsche SPD-Innenpolitiker fordern gesetzliche Grundlage für V-Leute, besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutzämtern und NPD-Verbot
Rüdiger Erben, MdLHeute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere Verfahren der Übermittlung von NSU-Verfassungsschutzakten an die Untersuchungsausschüsse und die nächsten … Weiterlesen
Podiumsdiskussion – Demenzerkrankungen – Herausforderungen für Sachsen-Anhalt
Auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka wurde das Thema “Demenzerkrankungen – Herausforderungen für Sachsen-Anhalt” im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaftlern, Vereinen und Angehörigen von Betroffenen diskutiert. “Welche Formen der Versorgung, Betreuung und Pflege benötigen Demenzkranke? Wie können wir ihnen ein Leben in Würde bis zum Schluss ermöglichen? Welcher … Weiterlesen
SPD und future! lösen Fraktionsgemeinschaft auf
Die SPD-Mitglieder der Fraktion haben am Montag mit großer Mehrheit entschieden, die Fraktionsgemeinschaft mit future!- Die junge Alternative aufzulösen. Dazu erklärt Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Entscheidung zur Auflösung der Fraktionsgemeinschaft war eine gemeinsame. Wir haben gemerkt, dass wir in der letzten Zeit bei wesentlichen Vorhaben zu unterschiedlichen Auffassungen … Weiterlesen
Jusos Harz gingen auf Herbstwanderung
Im Vorfeld ihrer letzten Mitgliederversammlung im Oktober gingen die Jusos Harz gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz auf Herbstwanderung zum Thema „Waldwege“. Auf der etwa 12 Kilometer langen Wanderung auf den Waldwegen rund um Ballenstedt gab es zahlreiche sachkundige Erläuterungen von Wanderführer Ingo Hentschel, der vom Harzclub Zweigverein Ballenstedt für die … Weiterlesen
Chancen und Gefahren von sozialen Netzwerken im Wernigeröder Montagsgespräch
Im Rahmen des öffentlichen Wernigeröder Montagsgesprächs des SPD-Ortsvereins Wernigerode am Montag, dem 05. November 2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ Marktstraße 14, sollen für interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gefahren und Chancen der sozialen Netzwerke in lockerer Gesprächsrunde ausgelotet werden. Facebook, Twitter und Co – die sozialen … Weiterlesen
Steinzeitdorf Randau – Symbolischer Spatenstich für Erlebnispfad
Das Steinzeitdorf in Randau wird demnächst um einen jungsteinzeitlichen Erlebnispfad erweitert. Dieser soll ab dem kommenden Frühjahr die jährlich rund 4.000 Besucher, darunter vor allem Kinder und Jugendliche, einladen, diese frühe Menschheitsepoche mit allen Sinnen nachzuempfinden. Auf Initiative des Ortsbürgermeisters Günther Kräuter und mit Unterstützung des Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka … Weiterlesen
Veranstaltung Menschen mit Behinderung ein Erfolg!
Silvia Schmidt und Nina Waskowski, Teilnehmerin aus Potsdam und Vertreterin der "Bundesinitiative Daheim statt Heim", Foto: Hanke Am 26. und 27. Oktober waren über 300 Menschen mit Behinderungen auf Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten und RegierungsvertreterInnen in den Deutschen Bundestag gekommen, um über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu diskutieren. Die … Weiterlesen
Gewerbliches Glücksspiel
Schwarz-Gelb knickt vor der Automatenlobby ein Keine wirkungsvollen Maßnahmen zur Spielsuchtbekämpfung Das FDP-geführte Bundeswirtschaftsministerium hat nach langer Verzögerung jetzt den Entwurf einer Novelle der Spielverordnung vorgelegt. Eine solche Novelle hatte die Bundesregierung den Bundesländern bereits 2011 im Zusammenhang mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag zugesagt. Dazu erklärt Rüdiger Erben innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen