Fachliches Know-how und außergewöhnliche Ideen, das sind die Eigenschaften, die einen handwerklichen „Super-Könner“ auszeichnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ist sicher, dass es die auch im Harz gibt: „Wer eine pfiffige Idee für ein ausgefallenes Werkstück hat und diese auch noch in einem kleinen selbstgedrehten Video vorstellen kann, der ist beim … Weiterlesen
Die Vorstände des beiden Arbeitsgemeinschaften haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Magdeburg mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte und die Erhaltung des Sozialstaates befast. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Sachsen-Anhalts referierte über den Weg Sachsen-Anhalts zur Sanierung des Staatshaushaltes. Er informierte über den schmalen Grad zwischen … Weiterlesen
Ein Mindestlohn in Deutschland ist nicht länger (nur) ein wesentlich Ziel und politisches Projekt der Sozialdemokratie. Es ist in greifbare Nähe gerückt! Denn es gibt ein konkretes Gesetzesvorhaben auf Bundesebene.
Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen vereinbart. Dazu zählen vor allem die Wahrung der Tarifautonomie und … Weiterlesen
In der monatlichen Sitzung des SPD Ortsvereins Thale am 17.09.2012 bereiteten sich die Mitglieder auf den Kreisparteitag vor, der am 22.09.2012 in Güntersberge stattfinden wird. Wichtige Themen für den Kreisparteitag sind unter anderen die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 68 also dem Harz. Wolfgang Knochenhauer berichtete außerdem … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Abgeordneten unserer Fraktion sind frisch und motiviert zurück aus der Sommerpause. Nun gilt unsere ganze Konzentration, die Schuldenkrise im Euro-Raum zu bekämpfen und der unverantwortlichen Politik der Bundesregierung Einhalt zu gebieten. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein wichtiges Signal für Europa. … Weiterlesen
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landespressegesetzes vorgestellt. Darin soll die Offenlegungspflicht der Besitz- und Beteiligungsverhältnisse der einzelnen Medien aufgenommen werden. Die Offenlegungspflicht existiert mit Brandenburg, Bayern, Berlin, Hessen, Sachsen, Thüringen bereits … Weiterlesen
In den Koalitionsstreit um die thüringische Bundesratsinitiative zur Einführung von Mindestlöhnen schalten sich nun auch die Jusos in der SPD in Sachsen-Anhalt ein. Der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan erklärte: “Hand aufs Herz: Mit seiner sturen Haltung gefährdet Ministerpräsident Haseloff nicht nur den Koalitionsfrieden, er provoziert auch Nachfragen zum Ansehen und zur … Weiterlesen