Author: spdbox

Finanzminister Jens Bullerjahn hat dem Kabinett am Dienstag den Bericht an den Stabilitätsrat vorgestellt. Mit dem Papier legt das Land nunmehr zum dritten Mal Rechenschaft vor dem Stabilitätsrat ab einem gemeinsamen Gremium von Bund und Ländern. Zur Beurteilung von aktueller Haushaltslage und Finanzplanung nutzt der Stabilitätsrat Kennziffern, die für Sachsen-Anhalt in … Weiterlesen

Der Geiseltalsee ist ein schönes Naherholungsgebiet, das Besucher von nah und fern zur Nutzung als Wassersportparadies einlädt. Das ist mittlerweile erlaubt. Der See ist sicher. Das hat jetzt auch das Land bestätigt, genauer gesagt, das für Bergrecht zuständige Wirtschaftsministerium. Anlieger dürfen, soweit vorhanden, den See mit Ruder- oder Tretbooten befahren. … Weiterlesen

Viele werden sich noch erinnern: Im Frühjahr berieten wir mit Experten, Bürgermeistern, Kommunalpolitikern und auch zahlreichen interessierten Bürgern das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG). Das waren ergebnisoffene Gespräche. Draus geworden ist nun ein Gesetzentwurf, den gegenwärtig der Landtag berät und im Dezember beschließen wird. Jetzt ist Herbst und die nächste Dialogreihe hat … Weiterlesen

19.10.2012 – Turnusgemäß hat der SPD Ortsverein Magdeburg-Ost auf seiner Jahreshauptversammlung  am 16.10.2012 aus seiner Mitte heraus einen neuen Vorstand gewählt. Dabei hielten sich Kontinuität und Veränderung in etwa die Waage. So wurde der bisherige Vorsitzende André Merten ebenso in seinem Amt bestätigt wie die beiden Beisitzer Detlef Schulze und … Weiterlesen

Heute haben die Netzbetreibern den Anstieg EEG-Umlage im kommenden Jahr auf 5,27 ct/kWh bekannt gegeben. Das bedeutet eine Erhöhung der EEG-Umlage um fast 50 % und einen Strompreisanstieg von ca. 8 %. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Die Preistreiber bei der EEG-Umlage sind in erster Linie … Weiterlesen

Bemerkenswerte Aktion der Jobcenter räumt mit Vorurteilen auf. Was einst an Stammtischen zu hören war hielt längst auch Einzug am Familienofen. Die Vorurteile gegen Hartz IV-Empfänger. Dass sie zu faul seien, zu wählerisch bei Arbeiten sind, sich im Sozialnetz einkuscheln sind noch die “harmlosen” Formulierungen. Mit ihrer Jobcenteraktion “Ich bin … Weiterlesen

Reblogged from Friesenblog: Karl-Heinz Wocker, Marianne Koch und Wolfgang Menge in der Talkshow “3nach9″. Damals ging es noch richtig zur Sache, es wurde gestritten, geraucht und getrunken. Foto (c): Radio Bremen Da war noch was los im Deutschen Fernsehen: Karl-Heinz Wocker, Marianne Koch und Wolfgang Menge in der Talkshow “3nach9″. … Weiterlesen

Nachdem gestern öffentlich wurde, dass die EEG-Umlage für die Förderung erneuerbarer Energien auf 5,3 Cent pro Kilowattstunde steigen soll, hat Umweltminister Peter Altmaier heute in Berlin seine Pläne zur Energiewende vorgestellt. Danach soll der Anteil des sogenannten Ökostroms im Jahr 2020 auf 40 % steigen. Bisherige Planungen sahen 35 % … Weiterlesen