Hilfe für die Kommunen demnächst auch bei Kassenkrediten. Mal ehrlich, wann hätten wir in letzter Zeit mal nicht die Kommunen ächzen hören. Unter der Finanzlast, die sie ächzen lassen sind die großen Brocken die Verschuldung in den Kernhaushalten mit Investkrediten und die Kassenkredite. Für erstere gibts Entlastung aus dem Programm STARK … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 09/2012 (pdf-Datei, 596KB) Themen: Bundestagsrede zu schwarz-gelber Rechtspolitik, Vortrag: „Wie weiter in Afghanistan?“,Diskussion über das neue Transplantationsgesetz, Unterstützer der Peter-Maffay-Stiftung in Barby
Wieso ist am Ende des Geldes oft noch so viel Monat übrig? Beim Schülerschreibwettbewerb “Finanzkompetenz & Du” geht es um Geld und Schulden. Wer sich dazu Gedanken macht und seine Überlegungen oder Ratschläge anderen mitteilen möchte, der sollte hierbei teilnehmen, meint der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Gerade junge Menschen brauchen … Weiterlesen
Neues aus dem Landtag zum KifoeG- und Schulgesetzentwurf[…]
iRights.info befragt die Bundestagsfraktionen in einer Interviewserie nach dem Stand der Urheberrechtsreformen, die sich die Bundesregierung vorgenommen hat. Urheberrechtsverletzungen sind dort zu bekämpfen, wo sie gewerbsmäßig organisiert werden, meint Burkhard Lischka. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion schlägt im Interview mit iRights.info eine Art Gerichts-TÜV für Internetplattformen vor. Außerderm fordert Lischka, … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 01.Oktober 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Vor elf Jahren scheiterte der Versuch, mit einem Investor das Ochsenteichgelände nach Maßgabe eines rechtskräftigen Bebauungsplanes zu nutzen. Im Laufe der Jahre … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 01.Oktober 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Vor elf Jahren scheiterte der Versuch, mit einem Investor das Ochsenteichgelände nach Maßgabe eines rechtskräftigen Bebauungsplanes zu nutzen. Im Laufe der Jahre … Weiterlesen
Was für ein unwürdiges und peinliches Gezerre, das die schwarz-gelbe Bundesregierung der Öffentlichkeit bietet. Nun dachte man, nach drei Jahre üben im Amt hätten CDU/CSU und FDP wenigstens ansatzweise doch noch das Regieren gelernt – doch weit gefehlt. Da machen CDU und CSU einen Kompromiss zum Kompromiss über den Kompromiss zur … Weiterlesen