Author: spdbox

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landespressegesetzes vorgestellt. Darin soll die Offenlegungspflicht der Besitz- und Beteiligungsverhältnisse der einzelnen Medien aufgenommen werden. Die Offenlegungspflicht existiert mit Brandenburg, Bayern, Berlin, Hessen, Sachsen, Thüringen bereits … Weiterlesen

In den Koalitionsstreit um die thüringische Bundesratsinitiative zur Einführung von Mindestlöhnen schalten sich nun auch die Jusos in der SPD in Sachsen-Anhalt ein. Der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan erklärte: “Hand aufs Herz: Mit seiner sturen Haltung gefährdet Ministerpräsident Haseloff nicht nur den Koalitionsfrieden, er provoziert auch Nachfragen zum Ansehen und zur … Weiterlesen

Heute war nicht nur ein sonniger Tag in der Kita „Zwergenhaus“ in Großleinungen, sondern auch ein ganz besonderer Tag. Nadine Hampel, SPD-Landtagsabgeordnete und Olaf Wollert, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Sangerhausen hatten ihren Besuch schon länger angekündigt. Heute war es dann soweit.

Anfang 2011 begann das „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ der SPD-Bundestagsfraktion. In der Zeit haben wir zentrale Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes identifiziert. In acht Leitprojekten haben wir das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Wissenschaftlern und anderen wichtigen Akteuren der Gesellschaft gesucht. Entstanden sind Beiträge für ein … Weiterlesen

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern das Rektorat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sowie Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) auf, gemeinsam nach solchen Lösungen für die aktuelle Haushaltskrise der Universität zu suchen, welche die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Fortbestand der Fächervielfalt nicht gefährden. “Schon jetzt bereiten nicht besetzte … Weiterlesen

Junge Künstlerinnen und Künstler aller Sparten und Metiers aus Sachsen-Anhalt können sich in diesem Jahr wieder um den Jugend-Kultur-Preis des Landes bewerben. Das Motto des Wettbewerbs 2012 lautet “Verwandlung”. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn sieht vor Ort ein viel versprechendes Potenzial möglicher Bewerber: „Die Studien im Rahmen des Welterbemanagementplanes für Quedlinburg … Weiterlesen

Pressemitteilung Abwasserproblematik steht im Fokus Am vergangenen Freitag wählten die Mitglieder der Weißenfelser Sozialdemokraten turnusgemäß einen neuen Ortsvereinsvorstand. Für die anstehende Amtszeit von zwei Jahren wurden neben neuen Beisitzern u.a. der Rechtsrefendar Martin Geppert und der Kraftfahrer Karsten Lutze zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie sollen entsprechend einer Satzungsänderung in der … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 13.09.2012 (192. Sitzung, Thema: Einzelplan 07 (Justiz)) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben hier die große Einigkeit von Schwarz-Gelb in der Rechtspolitik ausgiebig beschworen. Ich gebe Ihnen einen Tipp – das können Sie vielleicht heute Abend machen –: Geben Sie … Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Anfang 2011 einen Arbeitsprozess begonnen, der unter dem Titel „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ zentrale Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes identifiziert. In acht Leitprojekten haben wir das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit der Wissenschaft und anderen wichtigen Akteurinnen und Akteuren der Gesellschaft gesucht. Mit … Weiterlesen

Die Landesvertretung Sachsen-Anhalts in der Berliner Luisenstraße 18 schmückt sich seit einigen Tagen mit einem neuen Dach: Mit Luft gefüllte, lichtdurchlässige Kissen bedecken den über 200 Quadratmeter großen Innenhof. Das optisch und technisch hochinnovative Produkt wurde in Sachsen-Anhalt entwickelt und hergestellt. Beteiligt waren Wissenschaftler aus Universitäten und Instituten. Die Planung … Weiterlesen