Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts ist unbestritten. Doch es darf nicht als Ersatzparlament missbraucht werden. Selbst wenn das Auseinanderbrechen der europäischen Idee droht. Lesen Sie mehr in meinem Gastbeitrag zur Debatte “Reform des Bundesverfassungsgerichts” auf theeuropean.de
In einem Vor-Ort Termin informierten sich die beiden Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und Ronald Brachmann (SPD) in Anwesenheit von Roland Krebs und Reiner Mämecke als Vertreter der Stadt Oberharz am Brocken und Ortsbürgermeisterin Monika Badstübner über die aktuelle Gefahrensituation bei der Benutzung der Susenburger Straße. Beide Abgeordneten konnten sich davon … Weiterlesen
Teile der SPD-Basis machen mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startete das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 … Weiterlesen
Teile der SPD-Basis machen mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startete das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 … Weiterlesen
Artikel in der Volksstimme vom 31.07.2012: Wenn es um schnelle und umfassende Beantwortung von Anfragen via Internet geht, bekommen fast alle Bundestagsabgeordneten aus dem Norden Sachsen-Anhalts gute und sehr gute Noten. Doch es gibt auch Kritik. Mehr auf volksstimme.de unter: http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/904428_Schnelle-Antworten-bringen-Volksvertretern-im-Internet-gute-Noten.html
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum Sommerfest Wann: Freitag, 03. August, ab 17:00 Uhr Wo: Halberstädter Straße 3,06463 Ermsleben/ Stadt Falkenstein Wir möchten mit Ihnen gemeinsam feiern und ins Gespräch kommen. Sie haben auch die Möglichkeit, mit den anwesenden Ratsmitgliedern und Abgeordneten in lockerer Runde … Weiterlesen
Ausgabe 07/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 07/2012) als pdf-Datei herunterladen