Besichtigung E-Werk

Am 15.05.2012 besuchte die SPD Stadtratsfraktion das sanierte E-Werk in der Weißenfelser Neustadt. Ziel war es, sich über den baulichen Zustand sowie die weiteren Nutzungskonzepte zu informieren. Insbesondere sollte natürlich herausgestellt werden, wohin die ganzen Fördermittel und Ausgaben der Stadt im Einzelnen geflossen sind. Frau Schikorr vom Eigenbetrieb der Stadt … Weiterlesen

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Budde/Wolff: Keine Privatisierung der Uniklinika

Nachdem bereits der hallesche SPD-Stadtvorstand in seiner Mai-Sitzung Prof. Dr. Udo Sträter – Rektor der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg – als Gast begrüßen durfte, um sich mit ihm über den aktuellen Stand der Diskussion bzgl. einer möglichen Privatisierung der halleschen Uniklinika auszutauschen, wurde das Thema ebenso auf Landesebene weiter verfolgt: Auf Einladung … Weiterlesen

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SPD: Rote Karte für unseriöse Abmahnpraxis und Erhalt des sozialen Mietsrechts

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie … Weiterlesen

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Der SPD-Landesverband bekommt eine neue AG – “Selbst Aktiv”

AG Selbst Aktiv Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung der „AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD” in die Landesgeschäftsstelle im Ernst-Reuter Haus in Magdeburg ein. Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative  der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia … Weiterlesen

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Der SPD-Landesverband bekommt eine neue AG – “Selbst Aktiv”

AG Selbst Aktiv Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung der „AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD” in die Landesgeschäftsstelle im Ernst-Reuter Haus in Magdeburg ein. Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative  der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia … Weiterlesen

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Rote Karte für unseriöse Abmahnpraxis und Erhalt des sozialen Mietsrechts

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie … Weiterlesen

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Rote Karte für unseriöse Abmahnpraxis und Erhalt des sozialen Mietsrechts

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie … Weiterlesen

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Rote Karte für unseriöse Abmahnpraxis und Erhalt des sozialen Mietsrechts

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie … Weiterlesen

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Rote Karte für unseriöse Abmahnpraxis und Erhalt des sozialen Mietsrechts

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie … Weiterlesen

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