Author: spdbox

Sozialminister Norbert Bischoff hat die neue Bertelsmann-Studie zur Kinderbetreuung in Deutschland grundsätzlich als solides Datenmaterial begrüßt. Zugleich äußerte sich der Minister am Mittwoch in Magdeburg darüber verwundert, dass die Studie trotz akribischer Materialrecherche zu teils irreführenden Schlussfolgerungen gelangt. So unterzieht Bertelsmann die Betreuungsquoten in Ost und West einem direkten Vergleich, … Weiterlesen

Die Mitglieder des zehnköpfigen Ortschaftsrates des Schachdorfes Ströbeck wählten in ihrer Sitzung am Montagabend den Sozialdemokraten Jens Müller zum Ortsbürgermeister. Jens Müller arbeitet als öffentlich bestellter Vermessungsingenieur in Halberstadt. Der 49-jährige der seit 1994 in Ströbeck lebt und seit Mitte der 1990er Jahre im Gemeinderat sitzt, will sich nun erst … Weiterlesen

Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt einer bundesweiten Unterschriftenkampagne. Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in … Weiterlesen

Am vergangenem Samstag besuchte der Landesarbeitskreis Ökonomie und Ökologie des Juso-Landesverbandes Sachsen-Anhalt die CCS-Pilotanlage „Schwarze Pumpe“ (Carbon Dioxide Capture and Storage – CO2 Abscheidung und Speicherung) von Vattenfall in Brandenburg. Vattenfall erforscht in einem Forschungskraftwerk Schwarze Pumpe das sogenannte Oxyfuel-Prinzip. Dabei wird Braunkohle mit reinem Sauerstoff verbrannt und zur Energieerzeugung … Weiterlesen

In der vergangenen Woche entschied das Verwaltungsgericht Halle, dass deutsche Ausländerbehörden keine Gebühren verlangen dürfen, wenn sie Asylanten oder Asylbewerbern eine Reiseerlaubnis erteilen. Nach Presseinformationen erhebt auch der Landkreis Jerichower Land bisher Gebühren für eine solche Erlaubnis. Dazu erklärt der Juso-Kreisvorsitzende Christian Weimann: „Die rechtswidrige Erhebung einer Reisegebühr für geduldete … Weiterlesen

Berlin/Magdeburg. 33 französische Schülerinnen und Schüler und ihre beiden Lehrer haben auf Einladung von MdB Burkhard Lischka den Deutschen Bundestag besucht und mit Lischka über Politik in Deutschland und in Frankreich diskutiert. Die Schülergruppe vom Lycee Episcopale de Zilisheim war für eine Woche zu Gast am Ökumenischen Domgymnasium in Magdeburg … Weiterlesen

In der vom Innenminister Holger Hövelmann (SPD) veröffentlichten Statistik über politisch motivierte Straftaten in Sachsen-Anhalt sehen die Jusos keinen Anlass zur Entwarnung. „Der leichten Verringerung der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr steht ein beängstigender Anstieg um 33% seit 2005 gegenüber“, stellt der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Kevin Müller fest, „2184 Straftaten im … Weiterlesen

Ausgabe 02/2010 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 02/2010) als … Weiterlesen

Mit Regierungsübernahme hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen Angriff auf unser solidarisches Gesundheitswesen gestartet. Ihr Ziel: Die – Jahrzehnte lang bewährte – solidarische Krankenversicherung, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam tragen, soll durch eine unsoziale Kopfpauschale abgelöst werden. Verlierer werden Millionen von gesetzlich Versicherten sein, die weniger medizinische Leistungen erhalten werden und … Weiterlesen