Author: spdbox

Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Quedlinburg, Halberstadt und Thale diskutierte vergangenen Freitag zahlreiche interessierte Parteimitglieder über die Frage des Mitgliederentscheids nach einer Polizeikennzeichnung in geschlossenen Einsätzen. Die Moderation der Veranstaltung übernahm der Quedlinburger Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Als Referenten für pro und contra waren die stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Wiebke Neumann und der stellvertretende … Weiterlesen

Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen

Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen

Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen

Wenn der Berufsalltag mal wieder so richtig stresst, denkt man am liebsten an Urlaub und Reisen. Dabei muss es für die meisten längst nicht mehr ein langer Urlaub in fernen Ländern sein. Immer mehr Europäer – wir Deutsche einbegriffen – verreisen am liebsten innerhalb der EU bzw. der eigenen Landesgrenzen. … Weiterlesen

Vom 20. bis 22. April 2012 findet in der Stadthalle Bonn-Bad Godesberg der ordentliche Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD statt. Antragsschluss ist der 9. März 2012. Auch Delegierte aus Sachsen-Anhalt werden als Delegierte am Bundeskongress in Bad Godesberg teilnehmen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen