Author: spdbox

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen

Am Freitag, dem 16. März, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Freitag, dem 16. März, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Freitag, dem 16. März, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

“Die Menschen entlang der Schienen müssen vor Lärm geschützt werden”, forderte Waltraud Wolff bei einer Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative “Lärmschutz Biederitz”. Seit Ende 2010 kämpft diese Bürgerinitiative um wirkungsvolle Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrassen Magdeburg-Berlin und Magdeburg-Dessau. Hintergrund sind der Ausbau und die Ertüchtigung dieser Strecken durch die Deutsche Bahn AG mit dem Ziel, … Weiterlesen

In den SPD-Mitgliederentscheid zur Polizeikennzeichnung kommt weiterer Schwung. Am Mittwoch, dem 14. März 2012, trafen sich in Halle die Mitglieder des landesweit größten Ortsvereins Halle-Nordost, um über die Sinnhaftigkeit der Kennzeichnungspflicht zu debattieren. Fast 40 Anwesende nutzten zunächst die Gelegenheit, sich vom Juso-Landesvorsitzenden Andrej Stephan in den Sachstand des Entscheides … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner Sprechstunde im März nach Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen hier die Gelegenheit haben,  Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Bürgersprechstunde findet statt am Montag, dem 12. März, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner Sprechstunde im März nach Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen hier die Gelegenheit haben,  Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Bürgersprechstunde findet statt am Montag, dem 12. März, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. … Weiterlesen