Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 08.03.2012 um 19:23 Uhr (165. Sitzung, TOP 12 Sicherungsverwahrung) Burkhard Lischka (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung, über die wir heute Abend auf Antrag der SPD-Fraktion debattieren, ist wahrscheinlich das wichtigste rechtspolitische Vorhaben in dieser Legislaturperiode; denn es geht … Weiterlesen
Der Demografische Wandel ist mittlerweile allgegenwärtig. Mit der gemeinsamen Veranstaltung zum Frauentag „Frauen machen Zukunft. Der demografische Wandel als Chance“ haben sich der AsF-Stadtverband Magdeburg und der AsF-Landesverband Sachsen-Anhalt diesem hochaktuellen Thema einmal von einer besonderen, bisher meist vernachlässigten Perspektive genähert: im Mittelpunkt standen die Auswirkungen des demografischen Wandels auf … Weiterlesen
Solaranlagenfeld – Quelle: Rainer Sturm/pixelio.de Die Bundesregierung verbreitet mit ihren neuesten Kürzungsplänen zur Solarförderung Chaos und Unsicherheit in der Branche. Anstelle mit Bedacht und Augenmaß die Vergütungen schrittweise an die Kostenentwicklung anzupassen und die Systemintegration der Photovoltaik (PV) voranzutreiben, vollführt die Bundesregierung eine systematische Kehrtwende und will die Zukunft der … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das beherrschende politische Thema der letzten Jahre war die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Im Fokus standen der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Rettung von Betrieben und mit dem EURO und Griechenland die Rettung ganzer Währungen und Volkswirtschaften. Die … Weiterlesen
Nach Presseberichten plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Jahressteuergesetz 2013, den Sold von Wehrdienstleistende und die Bezüge von Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Bundesfreiwilligendienst zu besteuern. Bisher waren der Sold der Wehrpflichtigen und die Bezüge von Zivildienstleistenden steuerfrei. Dies sei nicht mehr möglich, da Wehrdienst und Bundesfreiwilligendienst nach der Aussetzung der … Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentages fordert der SPD-Ortsverein Quedlinburg in einem Aufruf mehr Anstrengungen bei der Durchsetzung von Chancengleichheit für Frauen. Dazu erklärt der Quedlinburger SPD-Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Seit über 100 Jahren wird am 8. März die Gleichberechtigung und Gleichstellung der Frauen angemahnt – von Anfang an auch … Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentages fordert der SPD-Ortsverein Quedlinburg in einem Aufruf mehr Anstrengungen bei der Durchsetzung von Chancengleichheit für Frauen. Dazu erklärt der Quedlinburger SPD-Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Seit über 100 Jahren wird am 8. März die Gleichberechtigung und Gleichstellung der Frauen angemahnt – von Anfang an auch … Weiterlesen
Magdeburg/ Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka überreichte in Berlin seiner Abgeordnetenkollegin Marlene Rupprecht von der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder die Anliegen Magdeburger Kinder an den Bundestag. „Ich finde es großartig, dass viele Magdeburger Kinder über ihre Rechte nachdenken. Es ist mir eine besondere Freude gewesen, diese … Weiterlesen
Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Angela Kolb hat zum Internationalen Frauentag Frauen ermuntert, sich politisch zu engagieren und zugleich auf die Bedeutung von Netzwerken hingewiesen. Austausch untereinander sei wichtig, um Ziele zu erreichen, sagte Kolb bei einem Empfang der Landeshauptstat Magdeburg anlässlich des Internationalen Frauentages vor … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute anlässlich des 101. Internationalen Frauentags eine Festveranstaltung im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgeführt. Festrednerin war Christine Bergmann, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. a.D. und heute Mitglied im ZDF-Fernsehrat und Vorsitzende des Programmausschusses Programmdirektion, zum Thema „Frauen im Bild – Die Rolle der Frau in den … Weiterlesen