SPD Kreisvorstand informiert sich über den Bürgermeisterwahlkampf in Gommern

„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen

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Erweiterung des Entsendegesetzes ist notwendiges Ziel auch für Sachsen-Anhalt

Der Landtagsausschuss für Arbeit und Soziales hat sich mit der Schaffung von Branchenmindestlöhnen und der Erweiterung des Entsendegesetzes beschäftigt. Die Landesregierung hat dazu berichtet. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt soll sich weiterhin intensiv für die Schaffung von weiteren Branchenmindestlöhnen einsetzen. Dazu muss das … Weiterlesen

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Missbrauch von Werkverträgen für Lohndumping und SPD fordert bessere Chancen für benachteiligte Jugendliche

Dem allgemeinen Trend folgend, gehen mehr und mehr Unternehmen dazu über, bestimmte Tätigkeiten auszugliedern und durch Werkvertragsarbeiter erledigen zu lassen.Grund dafür ist die zunehmende Regulierung der Leiharbeit. Diese ist prinzipiell begrüßenswert, animiert jedoch viele Unternehmen, insbesondere im Dienstleistungssektor, dazu, in den rechtlich kaum regulierten Bereich Werkvertragsarbeit auszuweichen.Unter einem Werkvertrag versteht … Weiterlesen

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Schindler: Zukunft der Solarindustrie – Bundesregierung gefährdet Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt

Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen

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Zukunft der Solarindustrie – Bundesregierung gefährdet Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt

Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen

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Thema: Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten

Öffentlicher Bürgerstammtisch der SPD mit dem nominierten Wahlmann der SPD für die Bundesversammlung Gerhard Miesterfeldt Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am kommenden Donnerstag, den 1. März, um 19:00 Uhr, zu seinem monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch herzlich ein. Die Halberstädter SPD möchte in dieser Runde gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur … Weiterlesen

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Thema: Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten

Öffentlicher Bürgerstammtisch der SPD mit dem nominierten Wahlmann der SPD für die Bundesversammlung Gerhard Miesterfeldt Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am kommenden Donnerstag, den 1. März, um 19:00 Uhr, zu seinem monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch herzlich ein. Die Halberstädter SPD möchte in dieser Runde gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur … Weiterlesen

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Thema: Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten

Öffentlicher Bürgerstammtisch der SPD mit dem nominierten Wahlmann der SPD für die Bundesversammlung Gerhard Miesterfeldt Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am kommenden Donnerstag, den 1. März, um 19:00 Uhr, zu seinem monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch herzlich ein. Die Halberstädter SPD möchte in dieser Runde gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur … Weiterlesen

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Graner: ACTA nicht geeignet – Brauchen Balance zwischen Schutz geistigen Eigentums und Freiheit im Internets

In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen). Darin sollen internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etabliert werden.  Die Bundesjustizministerin hat bereits Bedenken angemeldet. Die Unterzeichnung von deutscher Seite wurde daraufhin verschoben. Jetzt lässt auch die EU-Kommission das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA juristisch … Weiterlesen

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SPD Kreisvorstand informiert sich über den Bürgermeisterwahlkampf in Gommern

„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen

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