Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird die Ministerin für Justiz und Gleichstellung, Frau Prof. Dr. Angela Kolb, am Montag, dem 20. Februar, nach Quedlinburg kommen. Auf dem Besuchsprogramm steht auch eine Gesprächsrunde mit Gleichstellungsbeauftragten und ehrenamtlich tätigen Frauen. Bei diesem „Frauenpolitischen Frühstück“ werden Initiativen und Strategien für mehr … Weiterlesen
Auch die Quedlinburger Sozialdemokraten sind dabei, wenn der SPD-Kreisverband Harz am 22. Februar ab 18.30 Uhr zu seinem „15. Politischen Aschermittwoch“ in das Silstedter Hotel „Blocksberg“ lädt. Das Motto lautet diesmal: „Urlaub bei Freunden“. Zu dieser traditionsreichen Veranstaltung sind wie immer auch interessierte Freundinnen und Freunde willkommen. Bei Bedarf kann … Weiterlesen
Auch die Quedlinburger Sozialdemokraten sind dabei, wenn der SPD-Kreisverband Harz am 22. Februar ab 18.30 Uhr zu seinem „15. Politischen Aschermittwoch“ in das Silstedter Hotel „Blocksberg“ lädt. Das Motto lautet diesmal: „Urlaub bei Freunden“. Zu dieser traditionsreichen Veranstaltung sind wie immer auch interessierte Freundinnen und Freunde willkommen. Bei Bedarf kann … Weiterlesen
„Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung. Wir müssen jetzt mit aller Leidenschaft für die Sache bessere Antworten auf die herausragenden Probleme geben. Besser heißt: stetig im Kurs, nah an der Realität, tauglich für die Praxis und gerade deshalb vertrauenswürdig.“ (Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) Die SPD-Bundestagsfraktion bereitet sich … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald … Weiterlesen
Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen
Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, das neue Jahr hat eine alte Erkenntnis bestätigt: die bürgerliche Traumkoalition in Berlin ist Geschichte, allerdings sehr lebendige, hat sich doch die schwarz-gelbe Bundesregierung noch immer nicht entschlossen, den musealen Ewigkeitsschlaf anzutreten. Es wäre vielleicht auch schade, überrascht doch die Soap von der Spree ihr staunendes … Weiterlesen
In der letzten Woche hat die SPD ihre Vorstellungen zum neuen Kinderfördergesetz und zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung für alle Kinder vorgestellt. Dazu sprach WISA mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und dem Sozialminister Norbert Bischoff. WISA: Regierung und Fraktion haben in der letzten Woche einen gemeinsamen Vorschlag für das … Weiterlesen