Author: spdbox

Die Innen- und Justizminister treffen sich heute zu einer Sonderkonferenz in Berlin, um über Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung des in der letzten Woche deutlich sichtbar gewordenen Rechtsterrorismus zu sprechen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen vor allem diverse Fahndungspannen der Sicherheitsbehörden. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischen Sprecher … Weiterlesen

Die Chefs der Staatskanzleien haben auf ihrer gestrigen Konferenz in Berlin vereinbart, dass der Bestandsschutz der ostdeutschen Lauben nach Einigungsvertrag und Bundeskleingartengesetz auch bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags gilt.Damit werden ostdeutsche Laubenbesitzer genauso behandelt wie die westdeutschen Laubenpieper und müssen keinen Rundfunkbeitrag entrichten, so die Laube nicht zu Wohnzwecken genutzt … Weiterlesen

Rüdiger Erben liest Lützener Kindergartenkindern vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am heutigen Freitag ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag – dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben las im Rahmen des … Weiterlesen

Bildquelle: SylviaM / pixelio.de Kommunen und Länder, sozial- und wohnungswirtschaftliche Verbände und Projektbeteiligte vor Ort haben mit ihrem massiven Protest die von Minister Ramsauer geplante dritte Kürzungsrunde der Städtebauförderung verhindert. 455 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung hat die Regierungskoalition in der Sitzung des Haushaltsauschusses beschlossen. Schwarz-Gelb bleibt damit aber … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, am vergangenen Wochenende hat die schwarz-gelbe Koalition in einem letzten, verzweifelten Akt versucht, so etwas wie eine gemeinsame Linie zu finden. Bei dem Zwang zum Kompromiss ist offenbar jeder politische Sachverstand abhanden gekommen: In Zeiten einer europaweiten Schuldenkrise Steuern auf Pump senken … Weiterlesen

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, unterstützt das Land Sachsen-Anhalt Hausbesitzer mit dem Förderprogramm „Sachsen-Anhalt MODERN“ bei der energetischen Sanierung oder dem altersgerechten Umbau ihrer Immobilien. Sie können dafür ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 125 000 Euro je Wohnung bis zu einer Gesamthöhe von 750 000 Euro von der … Weiterlesen

„Lischka trifft…“ heißt meine Veranstaltungsreihe, in deren Rahmen ich prominente Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft, Sport und Wissenschaft auf das „Rote Sofa“ einlade, um mit ihnen über Politik und Persönliches zu diskutieren. Das soll Euch meinen Gast auf unterhaltsame Art näher bringen. Natürlich gibt es bei „Lischka trifft …“ auch … Weiterlesen

In seiner letzten Vorstandssitzung hat sich der Vorstand des SPD Ortsvereins Biederitz für einen attraktiven ÖPNV ausgesprochen. Mit der Einstellung der Personenbeförderung auf der Strecke Loburg – Biederitz geht ein Stück Lebensqualität verloren. “In unserer Gemeinde sind insbesondere die Woltersdorfer betroffen. Die SPD Biederitz setzt sich weiter für den Erhalt … Weiterlesen

Werkstatträte mit Frank Walter Steinmeier und Silvia Schmidt Seit 2006 ist es eine gute Tradition der SPD im Deutschen Bundestag: das Treffen mit den Werkstatträten, die in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) bundesweit die Interessen der dort beschäftigten Menschen vertreten. Analog zu den Betriebsräten wirken sie an der Gestaltung … Weiterlesen

In Berlin im Bundestag arbeiten, als Politikwissenschaftsstudent im 4. Semester, das klang natürlich verlockend! Endlich einmal ein Perspektivwechsel und alles das, was man sonst in der Universität nur theoretisch behandelt, einmal live und in Farbe kennenlernen. Also ging es für mich im wunderschönsten Spätherbst in die Hauptstadt mit der Hoffnung, … Weiterlesen