Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, diese Woche ist eine der ereignisreichsten der letzten Monate gewesen. Am Donnerstag wurde offiziell bekannt gegeben, dass der libysche Diktator Gaddafi tot ist. Die Chancen für den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Libyen sind damit gewachsen. Die Bundesregierung hat einmal mehr bewiesen, dass … Weiterlesen
Die finanziell klammen Salzlandkliniken werden zunächst doch nicht an die Schweizer Ameos-Gruppe verkauft. Der Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner (SPD), legte Widerspruch gegen einen entsprechenden Beschluss des Kreistages ein. Das sagte Gerstner am Freitag und bestätigte Medienberichte. Er begründete seinen Einwand mit rechtlichen Bedenken. Demnach würde der Verkauf an die … Weiterlesen
Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen
Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel stellt im Zusammenhang mit der touristischen Förderung folgendes richtig: Hierzu Nadine Hampel: „Ich habe in meiner Presseerklärung nicht davon gesprochen, dass die Gemeinde Südharz generell keine Landeshilfen mehr bekommt. Ich habe jedoch deutlich gemacht, dass die Gemeinde Südharz auf Grundlage der GRW-Richtlinie zukünftig keine Förderung mehr … Weiterlesen
Am 12. Oktober besuchten einige Jusos sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne die Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Zielstellung des Besuches war das Konzept „Ganztagsschule“ in praktischer Umsetzung kennen zu lernen. Der Schulleiter der Sekundarschule Herr Kirst erläuterte sehr ausführlich die pädagogische Arbeit von insgesamt 50 Lehrkräften und einem Sozialarbeiter. Er führte … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) sind irritiert über die am Donnerstag veröffentlichte Pressemitteilung des halleschen Landtagsabgeordneten Thomas Keindorf (CDU) zur Hochschulpolitik. Sie fordern ein deutliches Bekenntnis zur durch Landesmittel gedeckten Finanzierung der Hochschulen, seine Unterstützung für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Sachsen-Anhalt, sowie mehr Verständnis für die Problemlagen der … Weiterlesen
Am 12. Oktober besuchten einige Jusos sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne die Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Zielstellung des Besuches war das Konzept „Ganztagsschule“ in praktischer Umsetzung kennen zu lernen. Der Schulleiter der Sekundarschule Herr Kirst erläuterte sehr ausführlich die pädagogische Arbeit von insgesamt 50 Lehrkräften und einem Sozialarbeiter. Er führte … Weiterlesen
Am 12. Oktober besuchten einige Jusos sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne die Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Zielstellung des Besuches war das Konzept „Ganztagsschule“ in praktischer Umsetzung kennen zu lernen. Der Schulleiter der Sekundarschule Herr Kirst erläuterte sehr ausführlich die pädagogische Arbeit von insgesamt 50 Lehrkräften und einem Sozialarbeiter. Er führte … Weiterlesen