Nach dem Attentat am 22. Juli in Norwegen ist das Thema politischer Extremismus in Europa aktueller denn je. Aufhänger für dieses Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der halleschen SPD-Mitgliederzeitung “blick.punkt” waren aber eigentlich der 1. Mai in Halle, bei dem ein Aufmarsch von Neonazis durch ein breites Bündnis stark eingeschränkt werden … Weiterlesen
Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Petra Grimm-Benne und Silke Schindler erklären hinsichtlich der Drängwasser- und Vernässungsproblematik im Salzlandkreis: „Wir sind außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis des Gesprächs am 6. Oktober mit Landesumweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bezüglich der Drängwasser- und Nässungsproblematik im Salzlandkreis. Die in diesem Gespräch … Weiterlesen
Zu den Feststellungen des Chaos Computer Clubs bezüglich des Bundestrojaners erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: „Sollten sich die Behauptungen des Chaos Computer Clubs zu Existenz, Fähigkeiten und Einsatz des Bundestrojaners bewahrheiten, geschehe der Einsatz nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen und … Weiterlesen
Zum heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts macht einmal mehr deutlich, dass eine nachträgliche Unterbringungsform zur Sicherheit der Bevölkerung notwendig ist. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesjustizministerin auf, endlich eine solche Regelung in ihren Entwurf zur Neuregelung der … Weiterlesen
Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1.262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1.441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Angriffe auf Energieanlagen in … Weiterlesen
Wir brauchen Buchführungspflicht für Schrotthändler Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Die Jusos Magdeburg befürworten die vom Finanzminister angekündigte Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes. Allerdings wird gleichzeitig die Beteiligung aller Betroffenen, insbesondere von…
Das öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das regelmäßig vom SPD-Ortsverein präsentiert wird, hatte im Oktober den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zu Gast. Die Gäste im “Kartoffelhaus” erlebten eine spannende Diskussion zum Thema “Afghanistan”. Burkhard Lischka konnte aus erster Hand berichten, war er doch schon selbst sowohl in Pakistan als auch in Afghanistan. … Weiterlesen
Das öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das regelmäßig vom SPD-Ortsverein präsentiert wird, hatte im Oktober den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zu Gast. Die Gäste im “Kartoffelhaus” erlebten eine spannende Diskussion zum Thema “Afghanistan”. Burkhard Lischka konnte aus erster Hand berichten, war er doch schon selbst sowohl in Pakistan als auch in Afghanistan. … Weiterlesen
Was hat die Farbe Blau im politischen Farbenspiel mit der SPD zu tun? Viel, wenn es nach der Sozialdemokratie in der Lutherstadt Wittenberg geht. Sie hatte zur alljährlichen Sommerveranstaltung der SPD in der Lutherstadt Anfang September alle SPD-Ortsvereine von der Nordsee bis zur Tschechischen Grenze eingeladen. Neben einer Delegation der … Weiterlesen