“Viele Politikfelder können wir nicht nur national betrachten. Verkehrspolitik und Energiepolitik sind dabei nur zwei Beispiele. Ich freue daher mich, dass wir in Prag offene und konstruktive Gespräche führen konnten; ich wünsche mir weiterhin eine gute deutsch-tschechische Zusammenarbeit auch unserer Parlamente.” Dieses Fazit zog Waltraud Wolff aus einer Klausurfahrt der Ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen
die SPD-Landtagsfraktion lädt zu einer öffentlichen Bürgerfragestunde ein: am Dienstag, dem 27. September 2011 ab 17:00 Uhr im Kongresszentrum im P-D ChemiePark Bitterfeld-Wolfen (Zörbiger Straße 22, 06749 Bitterfeld-Wolfen) Im Vorfeld werden die Arbeitskreise der Fraktion verschiedene Einrichtungen und Institutionen in und um Bitterfeld-Wolfen besuchen. Im Anschluss eine interne Fraktionssitzung wird … Weiterlesen
die SPD-Landtagsfraktion lädt zu einer öffentlichen Bürgerfragestunde ein: am Dienstag, dem 27. September 2011 ab 17:00 Uhr im Kongresszentrum im P-D ChemiePark Bitterfeld-Wolfen (Zörbiger Straße 22, 06749 Bitterfeld-Wolfen) Im Vorfeld werden die Arbeitskreise der Fraktion verschiedene Einrichtungen und Institutionen in und um Bitterfeld-Wolfen besuchen. Im Anschluss eine interne Fraktionssitzung wird … Weiterlesen
Wenn im Bundesrat über das von Bundesfinanzminister Schäuble mit der Schweiz ausgehandelte Steuerabkommen beraten wird, kann der Bund nicht mit der Zustimmung Sachsen-Anhalts rechnen. Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn begründet seine ablehnende Haltung unter anderem mit der Geheimniskrämerei, die Schäuble bei diesem Abkommen bisher an den Tag legt, denn nach wie vor … Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 14. September 2011, um 14:00 Uhr werden die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und der stellv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Erben das Bundeswehrdepot Blankenburg (Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial) in der Harz-Kaserne Blankenburg (Lessingplatz 1, 38889 Blankenburg (Harz) besuchen. Nach einem Lagevortrag durch Oberfeldapotheker Hartmut Berge werden sie das Depot besichtigen. Pressevertreter … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. … Weiterlesen
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet. Als Gast konnte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt werden. Sie berichtete zunächst über … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Die Sommerpause ist vorbei, und wir blicken auf ereignisreiche kommende Monate. Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb sind wir bestens aufgestellt. Mit einer guten Fraktionsklausur und einem hervorragenden Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern sind wir in den Herbst gestartet. Die Ausgangslage für Schwarz-Gelb zur Halbzeit der … Weiterlesen
Zum außerordentlichen Parteitag der SPD Harz in Schauen am 10.09.2011 musste nicht nur eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden, inhaltlich wurde zeitweise kontrovers diskutiert. Nach einer Grundsatzrede zur Situation der SPD in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung durch den SPD Kreisvorsitzenden Michael Schubert berichtete die Landesvorsitzende der SPD Katrin Budde zum Stand der … Weiterlesen
Zum außerordentlichen Parteitag der SPD Harz in Schauen am 10.09.2011 musste nicht nur eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden, inhaltlich wurde zeitweise kontrovers diskutiert. Nach einer Grundsatzrede zur Situation der SPD in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung durch den SPD Kreisvorsitzenden Michael Schubert berichtete die Landesvorsitzende der SPD Katrin Budde zum Stand der … Weiterlesen