Lischkas Berliner Depesche 06/2011
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Syrisches Patt: Syrien drei Monate nach Beginn der Proteste
Auch nach der dritten Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am Montag beruhigt sich die Lage in Syrien nicht. Darin wandte sich Assad aus der Universität von Damaskus an die Bevölkerung und versprach einen nationalen Dialog und eine Verfassungsreform. „Die Rede von Präsident Assad ist auf das Schärfste zu verurteilen. … Weiterlesen
Merkel saniert FDP mit Steuersenkung
Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.
Juso-Landesdelegiertenkonferenz in Arendsee
Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am 18. und 19. Juni in Arendsee seine jährliche Landesdelegiertenkonferenz (LDK) abgehalten und dabei ein umfangreiches Antragsbuch sowie wichtige Wahlen auf der Tagesordnung gehabt. Am Samstag stand die LDK zunächst im Zeichen von Grußworten Norwin Dorns für die AG 60 Plus und Burkhard Lischka MdB, dem … Weiterlesen
Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen läuft aus – Kontenklärung beantragen
Berlin. „Die Aufbewahrungsfristen für Lohnunterlagen von früheren DDR-Betrieben laufen am 31. Dezember 2011 ab,“ so der Hinweis des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka. „Deshalb sollten alle Versicherten, die Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR zurückgelegt und noch keine Klärung ihres Rentenversicherungskontos durchgeführt haben, diese schnellstmöglich beantragen.“ Eine alle Versicherungszeiten umfassende Rentenberechnung ist … Weiterlesen
Unterschriftenaktion zum Erhalt des Freibades in Oschersleben
Landratskandidat Wolfgang Zahn unterstützt die Unterschriftenaktion von Ines Schreinert und Anke Hustedt zum Erhalt des Freibades in Oschersleben. Gemeinsam mit SPD Fraktionschef im Stadtrat Burkhard Kanngießer leistete er vor Ort am Schwimmbad seine Unterschrift.
Jusos Magdeburg unterstützen die Beflaggung des Rathauses zum Christopher-Street-Day
Magdeburg. In den vergangenen Tagen einigten sich die Mitglieder der Fraktion „SPD-Tierschutzpartei-future!“ auf der Stadtratssitzung am 23. Juni einen Antrag…
SPD: Keine Steuersenkungen auf Pump
Trotz Eurokrise und neuer Schulden will die Koalition nun offenbar noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung beschließen. Geplant ist, insbesondere den Mittelstand und die Mittelschicht zu entlasten. Für die Steuerpläne benötigt Schwarz-Gelb die Zustimmung des Bundesrats. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erteilt den Plänen eine klare Absage.
„Gestern belächelt, heute entscheidend die Zukunft gestalten wir!“
Unter diesem Motto fand vom 18. bis 19.06.2011 die Juso-Landesdelegiertenkonferenz in Arendsee statt, an der fünf Mitglieder der Jusos Jerichower Land teilnahmen. Diesem Motto wurde die Konferenz durch viele kluge und zukunftsweisende Anträge und Debatten gerecht. Auch die Jusos des Jerichower Landes trugen mit vielen Anträgen zum Erfolg der Konferenz … Weiterlesen
Staffelstabübergabe von Stockmann an Lietz – Landesfachausschuss Christen der SPD in Sachsen-Anhalt wählte neuen Vorsitzenden
Am vergangenen Wochenende tagte der Landesfachausschuss Christen in der SPD wenige Meter vom Magdeburger Dom in dem SPD-Landeshaus in Sachsen-Anhalt. Bei dieser Zusammenkunft übergab der ehemalige Europaabgeordnete und langjährige Landesfachausschussvorsitzender Ulrich Stockmann, die Leitung an Arne Lietz, der einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt wurde. Lietz ist Ortsvereinsvorsitzender der SPD in … Weiterlesen