Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein: Allen Menschen mit Behinderung ist danach von Beginn an Teilhabe und Selbstbestimmung zu ermöglichen. Behinderungsbedingte Unterstützungsleistungen, wie etwa Pflege oder Assistenz, müssen dort zur Verfügung stehen, wo der Mensch mit Behinderung lebt, lernt und arbeitet. Deutschland hat als einer der ersten Saaten diese Konvention ratifiziert. … Weiterlesen
Freifahrten nun bundesweit, aber was ist mit Barrierefreiheit und Service? Mit Verwunderung nimmt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, die aktuellen Vorschläge der Bundessozialministerin von der Leyen zur Kenntnis. Als eine der wenigen konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung beschlossen, dass ab 1. September 2011 deutschlandweit Freifahrt … Weiterlesen
Wir stehen erst an Beginn der Beratungen über den Doppelhaushalt 2012/2013 und der Mittelfristigen Finanzplanung. Mit den in der kommenden Woche im Landeskabinett vorgelegten Eckwerten für den Doppelhaushalt wird die weitere Basis für ein lebenswertes, eigenständiges und selbstbewusstes Sachsen-Anhalt gelegt. Wir müssen das Land noch attraktiver insbesondere für junge Familien … Weiterlesen
Barbara Höckmann, SPD-Mitglied, ist seit Oktober 2010 Vorsitzende des Regionalverbandes der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Halle-Merseburg. Ein Gespräch über die Bedeutung des Ehrenamts, die Lernfähigkeit der SPD und die Spendenbereitschaft der Hallenser. Liebe Barbara, seit wann engagierst Du Dich bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO)? Ich hatte schon seit Kindestagen mit der AWO zu … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Die schwarz-gelbe Koalition ringt um Glaubwürdigkeit und Orientierung. Nach dem Herbst der Fehlentscheidungen ist die Bundesregierung zu einem Frühjahr der Korrekturen gezwungen. Das „Energiepaket“ ist nicht die Einleitung der Energiewende, sondern das Eingeständnis schwarz-gelber Irrwege. Das im Herbst vergangenen Jahres von CDU/CSU … Weiterlesen
Stadtratsfraktion besucht Köthener Internet Handelsplattform[…]
Beim jüngsten Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode erlebten die Teilnehmer den Juso-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Kevin Müller als Gesprächspartner. Zusammen mit Tobias Kascha bot er zunächst einen Überblick über die Geschichte des SPD-nahen Jugendverbandes, die bis in das 19. Jahrhundert zurückreicht. Grundlage für eine intensive Diskussion bildete sodann der Bericht über die … Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger, Liebe Besucher des Schlossfestes! Am kommenden Wochenende findet in Merseburg das 43. Schlossfest mit vielen Besuchern und Attraktionen statt. Parallel dazu haben die Neonazis für Samstag, den 18.6., eine Demonstration angemeldet. Dagegen hat sich in den letzten Wochen ein breites Bündnis aller demokratischen Kräfte unter dem … Weiterlesen
Gesprächsrunde am 15.06.2011 in der Gemeinde Hohe Börde mit Bürgermeisterin Steffi Trittel, den Mitarbeitern der Verwaltung und Ortsbürgermeister Hans-Eike Weitz aus Rottmersleben.
Anlässlich der Vorstellung des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: Der Aktionsplan ist längst überfällig und völlig unzureichend, um die in der UN-Konvention festgeschriebenen Menschenrechte tatsächlich zu verwirklichen, so dass behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe … Weiterlesen