Am Mittwoch, dem 1. Juni, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 14:00 bis 16:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu einer Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hatte auf seiner Jahrestagung einen Beschluss gefasst, der die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung, d.h. die schärfere Ahndung rassistischer und diskriminierender Äußerungen fordert. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby hat diesen Beschluss in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates gegenüber der rechten Wochenzeitung „Junge … Weiterlesen
Der heute veröffentlichte Arbeitsmarktbericht Mai 2011 der Bundesagentur für Arbeit weist einen leichten saisonalen Rückgang der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen im Vergleich zu den Vormonaten aus.Während im April 2011 183.491 schwerbehinderte Menschen erwerbslos gemeldet waren, ging deren Zahl auf 180.394 im Mai 2011 zurück. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 06.06.2011 die nächste Bürgersprechstunde im Ratskeller im Sangerhäuser Ortsteil Oberröblingen, Oberröblinger Str. 63 durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Deutschland hat zurzeit eine Regierung, in der sich alles um sich selber dreht, aber nicht um die Zukunft des Landes. Egal, mit welchem Thema man sich befasst, von Weichenstellungen ist in der Regierung nichts zu sehen. Es wird zurückgerudert, gezaudert oder ignoriert. … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) fordern die Landesregierung auf, bis zum Ablauf dieses Jahres eine Gesetzesinitiative zur Reform des Wahlrechts auf den Weg zu bringen. Zentraler Inhalt der Reform soll dabei nach dem Willen der SPD-Jugendorganisation die Senkung des Wahlalters für das aktive Wahlrecht von 18 auf 16 Jahre sein. „Bereits … Weiterlesen
Die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel will die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Sangerhausen zukünftig noch besser über ihre politische Arbeit informieren. Mit „Nadine Hampel´s Infopost“, die einmal pro Monat erscheint, kann der Leser/in gleichzeitig auch Fakten und Hintergründe politischer Entscheidungen erfahren und Anregungen und Hinweise an die Abgeordnete weiterleiten. Jeder … Weiterlesen
Trend: Siegervorschlag findet keine Freunde bei Zeitzerinnen und Zeitzern. Empfehlungen aus der Jury finden sich auch in der Umfrage wieder. Auch hier: Parkplätze wichtiges Thema. Kein Streitpunkt scheint der Standort des Denkmals. Pünktlich wie angekündigt der Zwischenstand der Umfrage auf Eckels Art. Eckels Art fragte: Wie stehen Sie zum Denkmal? … Weiterlesen
Am Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht eine Klage gegen den Weiterbau der A 14 abgewiesen. Im Herbst soll nun weitergebaut werden – ein Jahr später als geplant. Klagen gegen die A 14, Proteste gegen Stuttgart 21, Bürgerinitiativen gegen Hochspannungsleitungen – all dies macht deutlich: Die Diskussion darüber, wie Politik die Menschen … Weiterlesen
Die SPD-/BV-Kreistagsfraktion traf sich in dieser Woche in Zeitz mit dem stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Rüdiger Erben um zu beraten, welche Auswirkungen die Vereinbarungen der schwarz-roten Koalition auf den Burgenlandkreis haben werden. Im Zentrum des Gesprächs standen die Wiedereinführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Kinderbetreuung, die freiwillige Bildung von Gemeinschaftsschulen sowie die notwendige … Weiterlesen