Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte der Jusos-Harz, hiermit möchte ich euch zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der Jusos-Harz einladen. Datum: 01. Juni 2011 Uhrzeit: 19 Uhr Ort: Cafè am Heizhaus, Am Tiergarten 21 b, 38871 Ilsenburg Anfang des Jahres wurde das Cafè am Heizhaus, welches vom Kultur, Bildung und Freizeit e.V. … Weiterlesen
Es ist ein wichtiges Signal: Der Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament (ENVI) hat heute beschlossen, das europäische Klimaschutzziels auf 30 Prozent anzuheben. Die SPD begrüßt den Beschluss des Europaparlaments. “Er entspricht den Forderungen im kürzlich beschlossenen Energiekonzept der SPD”, erklärt Waltraud Wolff. “Das ist Rückenwind und … Weiterlesen
Zu dem heutigen Beschluss eines „Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ durch das Bundeskabinett erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme MdB, die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt MdB und die Berichterstatterin für den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit, Katja Mast MdB: … Weiterlesen
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Silvia Schmidt, MdB erklärt anlässlich der Aussprache im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Bericht zur Technikfolgenabschätzung “Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz” ( BT-Drs. 16/13860): “Der heute dem Ausschuss für Arbeit und Soziales … Weiterlesen
Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, MdB fordert angesichts einer neuen Studie der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöhte Anstrengungen zur Integration behinderter Menschen ins Arbeitsleben. In der vergangenen Woche zitierte die “Süddeutsche Zeitung” aus einer Erhebung der BA, die belegt, dass trotz Belebung am Arbeitsmarkt die Zahl arbeitsloser, behinderter Menschen … Weiterlesen
Hinweis für die Presse Zur Vorstellung eines Positionspapiers zur Behindertenpolitik lädt die SPD-Bundestagsfraktion herzlich zu einem Pressegespräch mit der Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt sowie der Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Anette Kramme ein. Termin: Donnerstag, 26. Mai 2011, 10.00 Uhr Ort: Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum E.203 Eingang Dorotheenstraße 100, 10117 … Weiterlesen
In der Landesregierung denken wir über eine Art Fonds des Landes nach, mit dem Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt bei Schwankungen der Gewerbesteuer unterstützt werden könnten. Um dies und mehr ging es beim Streitgespräch mit Jürgen Leindecker, dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds (SGSA). Das vollständige Gespräch zur finanziellen Lage … Weiterlesen
Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (46) ist am Dienstag, 24. Mai, von der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig zum neuen rechtspolitischen Sprecher gewählt worden. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, so Lischka. Der Jurist, der bisher stellvertretender Sprecher war, folgt auf Christine Lambrecht, die vor kurzem das Amt einer stellvertretenden Faktionsvorsitzenden … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2011 (pdf-Datei, 337KB) »
Halle/Saale (MJ). Zwei Tage lang haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder auf ihrer Frühjahrskonferenz in Halle (Saale) aktuelle rechtspolitische Themen diskutiert. Annähernd 30 Punkte umfasste die Tagesordnung. „Es waren zwei Tage der sehr intensiven Diskussion“, sagt Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, die in diesem Jahr turnusgemäß den Vorsitz … Weiterlesen