NPD Parteitag im Bürgerhaus am Samstag. Das demokratische Aktionsbündnis unserer Nachbarstadt Hohenmölsen ruft zur Toleranzkette auf.Die NPD wird voraussichtlich am Samstag (6. November) in Hohenmölsen den Bundesparteitag abhalten. Juristisch hat sich Hohenmölsen dagegen gewehrt. Jetzt sind die Menschen der Region dran, ein Zeichen zu setzen. Ein buntes Zeichen. Ein buntes … Weiterlesen
„Chancen und Herausforderungen für die Wirtschaft in Mitteldeutschland“ – unter diesem Thema hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am 1. November zur Podiumsdiskussion in das Maritim Hotel Magdeburg eingeladen. IHK-Präsident Klaus Olbricht und Prof. Dr. Michael Schenk, Leiter des Fraunhofer Instituts für Fabrikbetrieb und –automatisierung, waren Gesprächspartner von MdB Burkhard Lischka, der den … Weiterlesen
Die Revitalisierung des Industrieparks Calbe (IPC) zu erreichen, ist Ziel gemeinsamer Anstrengungen in Calbe. Auf Initiative von Burkhard Lischka kamen Finanzminister Jens Bullerjahn und Manfred Maas, Sprecher der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, am 1. November zu einem Gespräch ins Rathaus Calbe. Zentraler Punkt: die Inhalte einer Machbarkeitsstudie, die Wege in die Zukunft … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier ist in dieser Woche nach zweimonatiger Pause gesund und wohlerhalten wieder zurückgekehrt. Und es kam auch wieder reichlich Arbeit auf ihn – auf uns alle – zu. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel hat Steinmeier Bilanz zu … Weiterlesen
Pressemitteilung Bundesregierung will Stadtwerken Steuervorteile streichen Wie der Weißenfelser SPD-Ortsverein in einer Pressemitteilung bekannt gibt, trifft das von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsbegleitgesetz 2011 im besonderen Maße auch kommunale Versorger, wie die Weißenfelser Stadtwerke. So enthalte laut Vorsitzendem Björn Dreyhaupt der Gesetzentwurf unter anderem die Streichung der Steuerbegünstigung auf Wärmeerzeugung. Ausgenommen … Weiterlesen
In dieser Woche wurde der dritte Sachsen-Anhalt-Monitor veröffentlicht, den unsere Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Es zeigt sich, dass der Bevölkerungsschwund in unserem Bundesland weiterhin anhält. Doch nicht allein der Geburtenrückgang ist dafür verantwortlich, sondern auch eine sehr starke Abwanderung. Wenn fast eine Million Menschen Sachsen-Anhalt in den letzten 20 … Weiterlesen
Mit der parlamentarischen Praxis der NPD in drei Kreistagen Sachsen-Anhalts setzt sich eine Studie der Hochschule Magdeburg-Stendal und der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auseinander. Ziel der Untersuchung war es, die kommunalpolitische Arbeit der extremen Rechten in Hinblick auf ihre parlamentarischen Aktivitäten zu beleuchten. Im Fokus stand außerdem die Frage, … Weiterlesen
Die Diskussion des Afghanistan-Mandats muss auf breitestmöglicher Grundlage und mit umfassender Beteiligung in Gesellschaft, Wissenschaft und Politik erfolgen. Die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich intensiv an dieser Debatte. Sie hat im Juli einen Afghanistan-Reader herausgegeben, an dem Burkhard Lischka mitgearbeitet hat. Er ist Autor eines Beitrags zum Thema „Erfolgreicher … Weiterlesen
Grußwort des Stellvertretenden Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn anlässlich der Ausstellungseröffnung Friedrich Ebert Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten „Papierfabrik“ der Hochschule Harz Wernigerode 27.10.2010 18.00 Uhr (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Prof. Willingmann, (Hochschule Harz) sehr geehrter Herr (Bernd) Braun (Reichspräsident-Ebert-Gedenkstätte), sehr geehrter Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung, (Ringo Wagner und Franziska Schröter) … Weiterlesen