Author: spdbox

Anlässlich der Beratungen zum Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums für 2011 und der von Schwarz-Gelb durchgesetzten Kürzungen für eGovernment-Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen um 780.000 Euro erklären die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, und die stellvertretende Sprecherin der AG Haushalt, Bettina Hagedorn: Die Regierungsfraktionen zeigen durch ihren Kürzungsantrag einmal mehr, … Weiterlesen

mz-web.de vom 29.10.2010 Wird die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in Magdeburg geschlossen? Diese Befürchtungen werden angesichts aktueller Pläne der Bundesregierung von Seiten der SPD laut. So soll die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung neu organisiert und nach Willen der FDP ein Großteil ihrer Aufgaben von privaten Firmen übernommen werden. Das gefährde den … Weiterlesen

Dem Burgenlandkreis gehen durch das Sparpaket der Bundesregierung mehr als 16 Millionen Euro verloren. Reiner Eckel hat den “Atlas der Sozialkürzungen” gelesen und dabei den Blick auf den Landkreis gelenkt: “Ein Horrorszenario.”Das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket wird dramatische Folgen haben. “Besonders in den strukturschwachen Regionen wird sich das gravierend … Weiterlesen

SPD Quedlinburg informiert über Nichtraucher-Wettbewerb für Schüler Rauchen ist ungesund und schon lange nicht mehr cool. Leider sehen das noch nicht alle Mädchen und Jungen so.  Am besten sei es, gar nicht mit dem Rauchen anzufangen, empfiehlt deshalb der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Ich habe selbst erfahren, wie schwierig es … Weiterlesen

SPD Quedlinburg informiert über Nichtraucher-Wettbewerb für Schüler Rauchen ist ungesund und schon lange nicht mehr cool. Leider sehen das noch nicht alle Mädchen und Jungen so.  Am besten sei es, gar nicht mit dem Rauchen anzufangen, empfiehlt deshalb der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Ich habe selbst erfahren, wie schwierig es … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ilsenburg hat sich am 29.10.2010 um 19.00 Uhr zur Mittgliederversammlung im Hotel Stadt Hamburg getroffen. Anlass war die Erstellung einer neuen Internetseite und die Vorbereitungen auf das Wahljahr 2011 in Sachsen-Anhalt. „Wir wollen unsere Ilsenburger SPD bürgernah und modern durch einen Internetauftritt mit Themen aus Ilsenburg und den … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, der Ausstieg aus dem Atomausstieg war das bestimmende Thema der Woche. Während vor dem Parlamentsgebäude und am Pariser Platz tausende Menschen demonstrierten, versuchten im Plenum CDU/CSU und FDP quasi im Hauruck-Verfahren den Atomausstieg-Konsens zu kippen. Wir als Opposition haben es Ihnen dabei nicht leicht … Weiterlesen

Die Deutsche Rentenversicherung setzt die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur sogenannten „Leeren Hülle“ um: Versicherte, die am 30. Juni 1990 in einem volkseigenen Produktionsbetrieb (VEB) der ehemaligen DDR gearbeitet und eine ingenieurtechnische Tätigkeit ausübten, haben einen Anspruch nach dem AAÜG (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz), wenn die Nachfolgegesellschaft des VEB bis dahin … Weiterlesen

Atomkraftwerke sollen länger laufen Bild: Volker Wiedemann / pixelio.de Zur Verabschiedung des Gesetzes für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und der Zeitungsanzeige von mehr als 100 Stadtwerken erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: CDU und FDP schaufeln Gewinne von den Stadtwerken zu den großen vier Konzernen im Strommarkt. Am Ende fehlen … Weiterlesen

Magdeburg. Aktuelle Pläne der Bundesregierung, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung radikal umzubauen, gefährden den Behördenstandort Magdeburg und die Arbeitsfähigkeit der Schifffahrtsverwaltung. Magdeburg ist Sitz der Wasserschifffahrtsdirektion Ost, eines Wasserstraßen- und eines Wasserstraßenneubauamtes und damit einer der zentralen Standorte der Wasserschifffahrtsverwaltung bundesweit. In den Magdeburger Ämtern sind mehr als 750 Mitarbeiter beschäftigt. … Weiterlesen