Die guten Nachrichten aus der Wirtschaft häufen sich dieser Tage. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf einen langjährigen Rekordwert – auch im Osten Deutschlands. Für dieses Jahr erwarten die Experten einen kräftigen Wirtschaftsaufschwung von 3,4 Prozent, im nächsten Jahr sollen es immerhin noch 1,8 Prozent werden. Auch der kürzlich vorgestellte Geschäftsklimaindex des … Weiterlesen
Die Bundesregierung plant offensichtlich keine Nachverhandlung der so genannten „Safe Harbor“-Grundsätze zwischen der Europäischen Union und den USA. Das wurde in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion deutlich. Mehr noch: Die Bundesregierung ist ahnungslos und willenlos. Ahnungslos, weil sie als Antwort auf die Anfrage lediglich Presseerklärungen … Weiterlesen
Die Volkshochschule Magdeburg hatte die Fahrt ausgeschrieben, bei der politisch interessierte Magdeburgerinnen und Magdeburger am 28. Oktober einen Blick hinter die Kulissen des Bundestags werfen konnten: Ein Gespräch über die Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten und der Besuch der Plenarsitzung gehörten zum Programm. Der Bundestag stimmte an diesem Tag über die Atomgesetze … Weiterlesen
Silvia Schmidt Aufgrund des Kabinettsbeschlusses zur Rente mit 67 hatte die Fraktion “Die Linke” eine Aktuelle Stunde beantragt. Als Rednerin für die SPD-Fraktion trat auch die SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt ans Pult. Schmidt wies darauf hin, dass die effektivste Verhinderung von Altersarmut durch die Zahlung guter Löhne erfolgen kann, deshalb sei … Weiterlesen
„Schöner Leben ohne Nazis“ Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weißenfels! Nachdem das Verwaltungsgericht Halle der NPD zunächst genehmigt hat, das Hohenmölsner Bürgerhaus für ihren Vereinigungsparteitag mit der DVU zu mieten, ist es auch an den Bürgern der Nachbarorte zu zeigen, dass wir rechtem Gedankengut kampflos keinen Zentimeter Boden im … Weiterlesen
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Die Bundesregierung macht anscheinend ernst mit Ihren Ankündigungen in der Gesundheitspolitik: FDP-Gesundheitsminister Rösler plant die Einführung einer Kostenerstattungs- regelung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Zukünftig wird es auch gesetzlich Versicherten möglich sein, Ihre Arztrechnungen selbst zu bezahlen und sich dies von der Kasse nachträglich erstatten zu … Weiterlesen
Donnerstagmorgens um 8 Uhr vor dem Kanzleramt: Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, Dirk Becker, Waltraud Wolff, Katja Mast und Oliver Kaczmarek protestieren gegen Laufzeitverlängerung. CDU und FDP schaufeln Gewinne von den Stadtwerken zu den großen Vier im Strommarkt. Am Ende fehlen diese Mittel im Kommunalhaushalt für die Finanzierung von Schwimmbädern und … Weiterlesen
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Bundesarbeitsministerin von der Leyen verkündete am 27.Oktober vorzeitig die Arbeitsmarktzahlen. Anlass war das Sinken der Arbeitslosenzahlen unter die 3-Milionen-Marke. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt machte aus diesem Anlass in einem MDR-Interview darauf aufmerksam, dass dies zwar einerseits gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt sind, andererseits die Gründe für … Weiterlesen
Volksstimme vom 28.10.2010 Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka ist zurück von einer Reise in die Hochwassergebiete Pakistans – Pakistan steht am Scheideweg Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Anlässlich der Konferenz „Demokratie aktiv gestalten“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 21. und 22. Oktober 2010 wurde der Stadt Quedlinburg die Auszeichnung „Ort der Vielfalt“ überreicht. Quedlinburgs Partnerstadt Celle wurde ebenfalls für deren Engagement für Demokratie, Vielfalt und Toleranz gewürdigt. Am 21. Oktober 2010 nahm Quedlinburgs … Weiterlesen