Straßenausbaubeiträge sind Geschichte Die nach dem Kommunalabgabengesetz bislang vorgeschriebenen Beiträge für kommunale Straßenbauvorhaben stellten eine starke Belastung der Anliegerinnen und Anlieger dar. In manchen Fällen wurden hohe fünfstellige Beträge fällig. Insbesondere im ländlichen Raum sorgte die Beitragsberechnung auf der Grundlage der teilweise sehr großen Grundstücke für unzumutbare Belastungen und gefährdeten … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert in seinem Wahlkreis über den Stiftungspreis „Kunst kann überall: Wie schaffen Städte unter Corona kulturellen Raum?“, an dem sich Städte, Kommunen und kulturelle Einrichtungen beteiligen können. „Gesucht werden Initiativen, die bisher wenig genutzte Räumlichkeiten in Zeiten von Corona für Künstlerinnen und Künstler erschließen und … Weiterlesen
Am 16. Dezember 2020 übergaben unser Ortsvereinsvorsitzender, Michael Engelmann, und der Fraktionsvorsitzende unserer Stadtratsfraktion, Sascha Ziesemeier, die am letzten Wochenende beim Köthener Adventsshopping in unserem Bürgerforum eingenommenen Spenden in Höhe von 463,50 € an den Leiter des Köthener Kinderheims “Arche”, Herrn Dr. Dreffke. In einem sehr interessanten Gespräch informierte Herr … Weiterlesen
Die Tafeln im Land werden auch während des erneuten Shutdowns weitestgehend geöffnet bleiben. Somit werden die 32 Tafeln mit ihren rund 100 Ausgabestellen in Sachsen-Anhalt auch in den Weihnachtswochen und zum Jahreswechsel für bedürftige Menschen da sein. Hierzu erklärte der Landesvorsitzende der Tafeln im Land Andreas Steppuhn: „Die Tafeln sind … Weiterlesen
Endlich geschafft: Straßenausbaubeiträge gehören der Vergangenheit an Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt beschlossen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich seit August 2018 intensiv für die Abschaffung eingesetzt. „Anfangs wurden wir dafür belächelt, weil viele bezweifelten, dass wir die Abschaffung in der Regierungskoalition auch durchsetzen … Weiterlesen