Die SPD-Bundestagfraktion sieht sich durch die Anhörung in ihrer Ablehnung des Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetzes bestätigt. Das Risiko dieses Gesetzes ist zu groß: Den Landwirten in Ostdeutschland droht ein massiver Flächenentzug, dem Bundeshaushalt unkalkulierbare Mindereinnahmen. Der Entwurf der Koalition sieht vor, Alteigentümern den Erwerb zum Preis von 2004 zu ermöglichen. Gleichzeitig dürfen … Weiterlesen
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche Kita-Pflicht angeregt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche Kita-Pflicht angeregt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Burkhard Lischka ist Leiter einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages, die bis zum 7. Dezember zu Gesprächen in Israel und in den Palästinensischen Gebieten ist. Die Delegation will sich vor Ort einen Eindruck über die Umsetzung der zwischen Israel und Deutschland vereinbarten Kooperation in … Weiterlesen
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche Kita-Pflicht angeregt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ ist und Angela Merkel „nicht kreativ regieren kann“, wissen hier … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ ist und Angela Merkel „nicht kreativ regieren kann“, wissen hier … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ ist und Angela Merkel „nicht kreativ regieren kann“, wissen hier … Weiterlesen
Neugewählter Vorstand SPD OV Gerwisch 2010 Wie schnell die Zeit vergeht merkt man in Vereinen auch daran, wie rasch wieder die turnusmäßige Vorstandswahl fällig ist. So auch im SPD-Ortsverein Gerwisch. Am 30. November 2010 wählten die Gerwischer Sozialdemokraten Dirk Haake wieder zu ihrem Vorsitzenden. Er hat das Amt bereits seit … Weiterlesen
Elke Wesche vom Ortsverein Wolfenbüttel und Ludwig Hoffmann (Wernigerode) legten zum Gedenken an die NS-Opfer Blumen nieder Auf Einladung des Wolfenbütteler SPD-Ortsvereins „Vor dem Herzogentore“ besuchten Vertreter des SPD-Ortsvereins Wernigerode am 20.11.2010 die Gedenkstätte in der Justiz-vollzugsanstalt Wolfenbüttel. In dieser ehemaligen Hinrichtungsstätte starben von 1937 – 1945 unter der Guillotine … Weiterlesen