Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen – Auch Freifunk Harz kann jetzt gemeinnützig werden
Im Deutschen Bundestag wurden kürzlich die Weichen für die Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen gestellt. Davon wird auch der Verein Freifunk Harz e.V. profitieren, dem es zu verdanken ist, dass der Harz bereits jetzt Vorreiter im Land Sachsen-Anhalt ist. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärt dazu: „Nach vielen Initiativen, auch aus Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen
SPD steht hinter dem Ziel einer autofreien Altstadt: Beschluss des Stadtrates ist Startschuss für einen Prozess
Gemeinsame Pressemitteilung SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Halle (Saale) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 das Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt Halle (Saale) beschlossen. Die SPD in Halle unterstützt dieses Vorhaben mit Nachdruck. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich in die Diskussionen zum Thema intensiv eingebracht und eigene Vorschläge … Weiterlesen
Kein guter Tag für die Medienpolitik in Deutschland
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des Ministerpräsidenten, die wir nur zur Kenntnis nehmen können. Wir müssen … Weiterlesen