SPD-Landtagsfraktion am 16.11.2010 in Leuna

Öffentliche Fraktionssitzung und Bürgerfragestunde Am Dienstag, dem 16. November 2010, findet im cCe Kulturhaus Leuna um 15.30 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung der SPD zum Thema „Fachkräftesicherung und Entwicklungsperspektiven – Die Bewältigung des demographischen Wandels am Industriestandort Leuna“ mit einer anschließenden Bürgerfragestunde statt. 17.00 Uhr beginnt die Bürgerfragestunde, an der auch … Weiterlesen

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Schwarz-gelb beschließt das Aus der Fernwärmeförderung und greift Nutzern kräftig in die Tasche

Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. Insgesamt fallen somit über 40 Mio. Euro Steuerentlastungen urplötzlich weg. … Weiterlesen

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Steuervergünstigung auf Fernwärme entfällt komplett

-Pressemitteilung- Haushaltsausschuss streicht nun auch bei KWK-Anlagen Die geplante Sonderregelung zur weiteren Steuerbefreiung für die Produktion von Fernwärme in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) entfällt nun doch. Dies geht aus den nun veröffentlichten Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 hervor. Die zunächst angedachte Neuregelung des § 54 Abs. … Weiterlesen

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Politikgestaltung in Zeiten knapper Kassen

Vor wenigen Tagen bekam ich eine kleine Broschüre in die Hände, in der die städtebauliche Entwicklung der Stadt Landsberg im Süden Sachsen-Anhalts dokumentiert wurde. Interessant wurde die Broschüre unter anderem auch dadurch, dass Fotos und Stadtansichten aus den Jahren 1989/90 mit denen aus der Gegenwart konfrontiert wurden. So bietet das … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg mobilisiert gegen Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg mobilisiert gegen Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen

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Termine im Herbst 2010

06. November 2010 -Stadtparteitag der Magdeburger SPD, 9:00 Uhr im Otto-Kobin-Saar der Seniorenwohnanlage Magdeburg 08. November 2010 – Sitzung des SPD-Stadtratsfraktion

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Parteitag der Magdeburger SPD

Am 6. November ab 9 Uhr findet im Otto-Kobin-Saal der Städtischen Seniorenwohnanlage der diesjährige Parteitag des SPD-Stadtverbandes Magdeburg statt. Wichtigster Tagesordnungpunkt ist die Wahl eines neuen Stadtverbandsvorsitzenden. Der bisherige Vorsitzende Norbert Bischoff tritt nicht erneut an. Im weiteren Verlauf findet ebenfalls die Stadtdelegiertenkonferenz der Magdeburger SPD statt, auf der die … Weiterlesen

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Bündnis „Halle gegen Rechts“ unterstützt Engagement gegen NPD-Bundesparteitag in Hohenmölsen

Das Bündnis „Halle gegen Rechts“, dem auch der Hallesche SPD-Stadtverband angehört, unterstützt das vielfältige Engagement in Hohenmölsen gegen den geplanten NPD-Bundesparteitag am kommenden Samstag, dem 06. November 2010. Die Stadt Hohenmölsen sowie ihre engagierten BürgerInnen, Kirchen, Gewerkschaften und Parteien werden an diesem Tag ab 9:00 Uhr mit einem Aktionstag auf … Weiterlesen

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Energiepolitik stärker in den Focus der Landespolitik rücken!

Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit fundierten Beiträgen und lebhaften Diskussionen deutlich gemacht, dass wir die … Weiterlesen

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