Newsletter 21 / 2010

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche war Michael Sommer zu Gast in unserer Fraktionssitzung. Eines der wichtigsten Themen bei dem Gespräch war die Lage am Arbeitsmarkt. Die Fraktion und der DGB-Chef sind sich einig: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist zu begrüßen. Aber die wachsende Unsicherheit … Weiterlesen

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SPD bietet CDU gemeinsame Bundesratsinitiative gegen Dumpingangebote an

Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen

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SPD bietet CDU gemeinsame Bundesratsinitiative gegen Dumpingangebote an

Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen

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SPD bietet CDU gemeinsame Bundesratsinitiative gegen Dumpingangebote an

Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen

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SPD bietet CDU gemeinsame Bundesratsinitiative gegen Dumpingangebote an

Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsange- bote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesge- setzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange … Weiterlesen

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Jusos und Siegel ziehen positive Bilanz

Jusos besuchen gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel (Mitte) den Wernigeröder Weihnachtsmarkt. Mitglieder des Juso-Kreisverbandes Harz und der SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel besuchten am vorigen Wochenende gemeinsam den Wernigeröder Weihnachtsmarkt. Neben einem gemeinsamen Einstimmen in die Vorweihnachtszeit wollte man sich einen Überblick über die neue Anordnung der Verkaufsstände auf dem Marktplatz … Weiterlesen

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Dank an alle, die mehr tun als ihre Pflicht

23 Millionen ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erneuern Tag für Tag den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Lebendigkeit unserer Demokratie. Allein im Landkreis Stendal arbeiten zahlreiche Ehrenamtliche ungezählte Stunden in 434 Vereinen, angefangen bei den Anglern bis zur den Ziergeflügelzüchtern. Breitensport, Wohlfahrtspflege, Natur- und Umweltschutz, Traditionspflege, Kultur und … Weiterlesen

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IC-Halt Weißenfels

Falsche Bahnpolitik – Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen

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IC-Halt Weißenfels

Falsche Bahnpolitik – Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen

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Jusos Halle kritisieren Verzicht auf Wahl-O-Mat

Die Jusos Halle kritisieren das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung für die Entscheidung, bei der anstehenden Landtagswahl am 20.03.2010 keinen Wahl-O-Mat zur Verfügung zu stellen und fordern die Mitglieder dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken. „Der Wahl-O-Mat ist für die Jugendlichen in Sachsen-Anhalt eine hervorragende Möglichkeit, um sich einen … Weiterlesen

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