Landesentwicklungsplan – Auch Brachmann sagt Unterstützung zu

Im Ringen um den Beibehalt seines landesplanerischen Status setzt die Stadt Blankenburg nun auf die Oppositionsparteien im Landtag. Bürgermeister Noll wird in der kommenden Woche von FDP und Linke zum Thema angehört. Unterstützung bekommt er aber auch vom Harzer SPD-Landtagsmitglied Ronald Brachmann. Blankenburg/Derenburg. Während ausgerechnet seine eigene Partei das Thema … Weiterlesen

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Landtagswahlprogramm der SPD einstimmig beschlossen

Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am 9. Oktober in Dessau einstimmig sein Wahlprogramm für die Landtagswahl am 20. März 2011 beschlossen. Der Entwurf zu dem Programm war aus den Reihen der Mitglieder heraus entstanden und wurde auf dem Landesparteitag mit über 160 Änderungsanträgen noch einmal gründlich beraten. Die Einstimmigkeit des Beschlusses … Weiterlesen

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Verdienste Hermann Scheers werden unvergessen bleiben

Zum Tod Hermann Scheers, Träger des alternativen Nobelpreises und SPD-Bundestagsabgeordneter, erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der plötzliche Tod Hermann Scheers ist ein großer Verlust für uns alle, sowohl für die Sozialdemokratie als auch für die Menschen in der Bundesrepublik. Mit ihm ging ein unermüdlicher Streiter für die … Weiterlesen

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Sparda-Bank unterstützt Sanierung von Schulhaus

Die Sparda-Bank greift dem Landkreis Wittenberg unter die Arme und spendiert 5 000 Euro zur Sanierung von “Haus Melanchthon” des Luther-Melanchthon-Gymnasiums. Fachdienstleiterin Cornelia Rohrbeck und die Vorsitzende des Schul- und Kulturausschusses, Corinna Reinecke (SPD), nahmen den Scheck gestern vor Ort von Filialleiter Peter Hukauf entgegen. Das historische Schulhaus an der … Weiterlesen

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Bundesregierung kürzt Sozialleistungen für Menschen in Sachsen-Anhalt um 190 Mio. Euro / Ostdeutsche werden durch Sozialkürzungen doppelt so stark belastet wie Westdeutsche

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Die im Sparpaket der Bundesregierung vorgesehenen Sozialkürzungen bedeuten eine Reduzierung der Sozialleistungen um über 190 Mio. Euro für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt. Dies ergab eine öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Ein vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegter Atlas “Sozialkürzungen der Bundesregierung” zeigt deutlich, dass das … Weiterlesen

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Landesentwicklungsplan – Auch Brachmann sagt Unterstützung zu

Im Ringen um den Beibehalt seines landesplanerischen Status setzt die Stadt Blankenburg nun auf die Oppositionsparteien im Landtag. Bürgermeister Noll wird in der kommenden Woche von FDP und Linke zum Thema angehört. Unterstützung bekommt er aber auch vom Harzer SPD-Landtagsmitglied Ronald Brachmann. Blankenburg/Derenburg. Während ausgerechnet seine eigene Partei das Thema … Weiterlesen

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3. Sozialpolitischer Newsletter

Die 3. Ausgabe des sozialpolitischen Newsletters wurde soeben veröffentlicht. Neben aktuellen Informationen zu den Sozialkürzungen der Bundesregierung, zum Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche und zu Kürzungen in der Städtebauförderung, finden Sie auch Veranstaltungshinweise zum 5. Deutschen Antidiskriminierungstag und zur SPD-Werkstatträtekonferenz 2010. 3. Sozialpolitischer Newsletter (pdf)

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Behauptungen von Minister Aeikens falsch – durch Atomausstieg droht keine Stromlücke

Zu den heute in der Volksstimme veröffentlichten Aussagen des Umweltministers Aeikens erwidert der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Umweltminister Aeikens begründet die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wider besseren Wissens mit einer angeblich entstehenden Stromlücke. Das ist schlicht eine falsche Darstellung, wie sie auch immer wieder von … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde am 18.10.2010

Die SPD- Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 18.10.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg mobilisiert gegen Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 15. Oktober an. Von 16:00 bis 17:30 Uhr sind … Weiterlesen

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