Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, obwohl sich in dieser Woche das Reichstagsgebäude von außen den Besuchern sehr ungastlich zeigte, arbeitete das Parlament wie gewohnt seinen umfänglichen Beratungsplan ab. Die angespannte Sicherheitslage darf keinen Einfluss auf die Arbeit des Parlamentes haben, alles Andere wäre ein verheerendes Zeichen. Auf der Tagesordnung … Weiterlesen
Bild: Arno Bachert / pixelio.de Mit einem Änderungsantrag zum Bundeshaushalt hat die SPD-Bundestagsfraktion am Freitag einen Stellenabbau bei den Sicherheitsbehörden des Bundes verhindern wollen. Zur Ablehnung des Antrags durch Union und FDP trotz der akuten Terrorgefahr in Deutschland erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: „Angesichts der aktuellen Bedrohung für die öffentliche … Weiterlesen
Bildungspolitik war Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Aschersleben, Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Seeland. Der Referent, Stephan Dorgerloh, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt diskutierte mit den interessierten Anwesenden und dem SPD-Landtagsabgeordneten Bernward Rothe vor allem über die Ziele und Ergebnisse des Bildungskonventes, bei dem er einer der beiden Moderatoren … Weiterlesen
Bildungspolitik war Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Aschersleben, Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Seeland. Der Referent, Stephan Dorgerloh, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt diskutierte mit den interessierten Anwesenden und dem SPD-Landtagsabgeordneten Bernward Rothe vor allem über die Ziele und Ergebnisse des Bildungskonventes, bei dem er einer der beiden Moderatoren … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Andreas Steppuhn: Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping muss endlich beendet werden. Es ist gut, wenn sich in der Koalition nun offenbar langsam die … Weiterlesen
Thema:“Internationales Sachsen-Anhalt, Hochschule Anhalt/Studienkolleg Köthen – Ein gutes Beispiel”
Am Freitag, den 26.11. befasst sich der Bundesrat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 von CDU/ CSU und FDP. sieht unter anderem vor, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II kein Elterngeld mehr bekommen. Für sie sollen zukünftig auch keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr eingezahlt werden. Wer Wohngeld erhält, muss ohne den Zuschuss zu … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Andreas Steppuhn: Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping muss endlich beendet werden. Es ist gut, wenn sich in der Koalition nun offenbar langsam die … Weiterlesen
Zur Debatte um das Atomgesetz und der Kernbrennstoffsteuer am 26.11. im Bundesrat, erklärt sich der Finanzminister und Spitzenkandidat der SPD Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn: „Auch die Tatsache, dass jetzt millionenschwere Energieforschungsprojekte im großen Stil von Einigen im Land angekündigt werden, machen das Atomgesetz von CDU/CSU und FDP nicht besser.“ Die Verlängerung … Weiterlesen
Am Freitag, den 26.11. befasst sich der Bundesrat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011. Das Haushaltsbegleitgesetz 2011 von CDU/ CSU und FDP sieht unter anderem vor, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II kein Elterngeld mehr bekommen. Für sie sollen zukünftig auch keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr eingezahlt werden. Wer Wohngeld erhält, muss ohne … Weiterlesen