Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich pünktlich einen Tag nach dem Parteitag beim deutschen Volk bedankt. Sie gab dabei vier Versprechen ab. Für Reiner Eckel ein Grund für persönlichen Dank. Liebe Frau Merkel, heute wende ich mich persönlich an Sie nachdem Sie sich kürzlich bei mir und den anderen so … Weiterlesen
Der Finanzsausschuss hat heute eine Beschlussempfehlung zum vorliegenden Entwurf des Besoldungsneuregelungsgesetzes verabschiedet. Als zentrale Änderung ist darin die höhere Eingruppierung der Sekundarschullehrerinnen und -lehrer in die Gehaltsstufe A 13 (bisher A 12) vorgesehen. Bei Neueinstellungen wird die Regelung ab 2011 greifen. Die bereits im Schuldienst befindlichen Lehrerinnen und Lehrer werden … Weiterlesen
Historische SPD-Fahne (um 1890) Mitglieder der Halberstädter SPD gründeten Mitte November eine Historische Kommission zur Bewahrung der Geschichte und Traditionen der Sozialdemokraten in Halberstadt. Die Gruppe hat sich vorgenommen, in Zukunft die fast 150 jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Halberstadt wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu tragen. Die Bewahrung der … Weiterlesen
Historische SPD-Fahne (um 1890) Mitglieder der Halberstädter SPD gründeten Mitte November eine Historische Kommission zur Bewahrung der Geschichte und Traditionen der Sozialdemokraten in Halberstadt. Die Gruppe hat sich vorgenommen, in Zukunft die fast 150 jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Halberstadt wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu tragen. Die Bewahrung der … Weiterlesen
Das Thema „Arbeit“ stand im Mittelpunkt des dritten Bürgergesprächs „SPD konkret“ in Wernigerode. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde diskutierte mit Tatjana Stoll von der IG Metall Halberstadt und Kirsten Fichtner, der Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode. Auch der Vorsitzende des SPD-Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn machte im Podium seine Ansichten zu den … Weiterlesen
Magdeburg/Schönebeck. „Das Sparpaket der schwarz-gelben Regierungskoalition führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche.“ Darauf hat der Bundestagsabgeordnete zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November hingewiesen. „Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine starke Lobby“, so Lischka. Nächste Woche werde im Deutschen Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung redet von Integration und veranstaltet öffentlichkeitswirksame Integrationsgipfel. Doch das Handeln von Union und FDP sieht anders aus: Statt Integration voranzubringen, kürzt Schwarz-Gelb im Bundeshaushalt bei der Integrationspolitik. Das bedeutet: Weniger Chancen statt besserer Integration. Erfolgreiche Integration ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben. Wir wollen diese Aufgabe angehen. Schwarz-Gelb dagegen verschließt Türen statt Wege zu öffnen. (Broschüre … Weiterlesen
Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden und Vereinen und viele interessierte Bürger schauten vorbei, als drei SPD-Abgeordnete am Mittwoch 17. November gemeinsam ihre Wahlkreisbüros in Magdeburg eingeweiht haben: Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka, SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde (MdL) und Sozialminister Norbert Bischoff (MdL) haben neue Büros im Ernst-Reuter-Haus an der Bürgelstraße 1 … Weiterlesen
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag haben Union und FDP massive Kürzungen für das Programm Soziale Stadt im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen. Das Förderprogramm umfasst 2011 bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro gegenüber 95 Millionen Euro in 2010. Dies entspricht eine Kürzung von 70 Prozent. Dazu erklärt Thomas Felke, … Weiterlesen
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag haben Union und FDP massive Kürzungen für das Programm Soziale Stadt im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen. Das Förderprogramm umfasst 2011 bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro gegenüber 95 Millionen Euro in 2010. Dies entspricht eine Kürzung von 70 Prozent. Dazu erklärt Thomas Felke, … Weiterlesen