Die von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgeschlagene Kopfpauschale von 30 Euro pro Monat ist zutiefst ungerecht und wird die Finanzierungsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung auch nicht lösen , so die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt heute in Berlin.
Wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick, so unterstützt auch Burkhard Lischka die Initiative der SPD Ortsgruppe Elbe-Saale. Er war erstmalig dabei, als die Kinder der 1. Klasse von der Sachsendorfer Grundschule zwei Stieleichen an der Kirche in Breitenhagen pflanzten. Seit 1992 erhalten die Erstklässler jedes Jahr eine Baumaktie vom SPD … Weiterlesen
Studenten des Messiah Colleges aus Pennsylvania, USA, erkundeten als Teilnehmer eines Reiseseminars, das sich auf Lutherstädten und deutsche Geschichte konzentriert, auf Einladung von MdB Burkhard Lischka den Bundestag. Das Ziel war gut gewählt: Das Berliner Reichstagsgebäude war Schauplatz und Zeuge der Höhen wie Tiefen deutscher Geschichte. Die 16-köpfige Gruppe kam … Weiterlesen
SPD-Politiker aus Bundestag, Landtagen und Bürgerschaften haben sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und eine entsprechende Grundgesetzänderung ausgesprochen. Zudem fordern sie einen Ausbau des BAföG und für die Weiterentwicklung von Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens.
Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Mai 2010 und der andauernden Debatte um Einsparungen bei der Arbeitsmarktpolitik erklärt Silvia Schmidt: Die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist erfreulich. Sie ist jedoch kein Anlass, die Hände in den Schoß zu legen. Verantwortlich für den Rückgang der Arbeitslosigkeit sind vor allem zwei … Weiterlesen
Festempfang anlässlich der Wiedereröffnung des Solebades nach umfangreichen Umbauarbeiten im Kurort Bad Salzelmen am 1.6.2010. Burkhard Lischka im Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Schönebeck Hans-Jürgen Haase und Petra Grimm-Benne, MdL.
Für die Grundschüler der vierten Klasse in Elster war am Freitag ein ganz besonderer Unterrichtstag. Sie mussten mal nicht Deutsch, Mathe oder Sachkunde pauken – obwohl sie durchweg von ihrer Klassenlehrerin Doris Höse betreut wurden, die sonst genau diese Fächer bei den 22 Mädchen und Jungen gibt. Indirekt allerdings hatte, … Weiterlesen
Der Juso-Landesverband kritisiert die Aussage des Ministerpräsidenten Böhmer über mögliche Einsparungen im Bildungsbereich aufs schärfste: „Erst verunsichert er die Bevölkerung mit dem Vorschlag der Einführung eines Teilzeitparlaments, dann setzt er auf eine Stagnation in Sachen Bildungsreform und nun möchte Herr Böhmer auch noch die Bildung beschneiden, um die Landeskasse zu … Weiterlesen
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Rücktritt ist eine persönliche Entscheidung von Horst Köhler, die natürlich zu respektieren ist. Gleichwohl halte ich diese Entscheidung des Bundespräsidenten für überzogen. Seine Begründung für diesen historisch einmaligen Schritt ist für mich nicht nachvollziehbar. Die … Weiterlesen
Am Donnerstag, 3. Juni 2010, um 18:30 Uhr findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Stammtisch der SPD Halberstadt in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, statt. Gerhard Miesterfeldt, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Halberstadt lädt gemeinsam mit Peter Köpke, Stellv. Vorsitzender des Wirtschafts-, Verkehrs- und Tourismusausschusses im Kreistag und … Weiterlesen