fand Reiner Eckel in “StadtAnsichten Das Magazin der Autostadt“, abgeguckt bei Thomas Röbke.Was sich Gesetzgeber zum Schutz der Menschen einfallen lassen ist bisweilen befremdlich. Gelegentlich werden die Verbote vermutlich nicht eingehalten. Eine Auswahl zum schmunzeln. § Im US-Bundesstaat Alabama darf sonntags kein Domino gespielt werden. § Ohne Begleitung seiner Frau … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine sehr gute Besetzung für das Amt, steht er doch mit … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine sehr gute Besetzung für das Amt, steht er doch mit … Weiterlesen
Schäuble ist nur auf dem Papier ein starker Minister. Handelsblatt deckt auf: Schäuble lässt wichtigste Passagen aus Manuskript weg und schont die Bankenprominenz erneut.Schäuble sagt nur manchmal was er denkt. Besonders den vermeintlich Kleinen. Etwa seinem Sprecher Dr. Offer, den er öffentlich in peinlichster Weise brüskierte. Und, Schäuble sagt auch … Weiterlesen
Wir haben unser Landtagswahlprogramm 2011 mit dem Titel “Klare Ziele. Sichere Wege.” am 9. Oktober auf dem Landesparteitag in Dessau nach intensiver und detailorientierter Diskussion beschlossen. In den kommenden Wochen und Monaten wollen wir nun diese Schwerpunkte in die Öffentlichkeit bringen und mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes diskutieren. … Weiterlesen
Der Osten darf nicht benachteiligt werden. Deswegen haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke eine Anhörung zur geplanten Änderung der bisherigen Regeln beim Flächenerwerb durch Alteigentümer (2. Flächenerwerbsänderungsgesetz) durchgesetzt. Zugunsten der Alteigentümer soll, nach dem Willen der CDU/CSU-FDP-Koalition, ein in den 90er Jahren hart erkämpfter Kompromiss beim Flächenerwerb aufgehoben werden. … Weiterlesen
Magdeburg/Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet am 18. November in Magdeburg eine Bürgersprechstunde an. Neben Gesprächen mit den Menschen liege ihm enger der Kontakt mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort am Herzen, sagte Lischka. Die Sprechstunde findet am Donnerstag, 18. November, von 15 bis 16 Uhr im Wahlkreisbüro Magdeburg … Weiterlesen
Inzwischen ist unsere Aktion „Sterntaler“ in der Vorweihnachtszeit bei vielen Menschen in unserer Umgebung bekannt und ich habe bereits die ersten Anfragen nach Wunschzetteln erhalten. Wie immer in den letzten Jahren möchte ich daher mit Ihrer Unterstützung und der Hilfe der AWO-Stiftung „humalios“ im Dezember Kindern aus Merseburg, Braunsbedra und … Weiterlesen
Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion vom 10.11.2010 Egal, wie man zum Zugangserschwerungsgesetz steht. Eines steht nach der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss zum Zugangserschwerungsgesetz fest: Wir haben einen verfassungswidrigen Zustand. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Werkstatträte mit Frank Walter Steinmeier und Silvia Schmidt Berlin, 10.11.2010, 13-18 Uhr: Seit 2006 ist es schon eine gute Tradition der SPD im Deutschen Bundestag: das Treffen mit den Werkstatträten, die in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) bundesweit die Interessen der dort beschäftigten Menschen vertreten. Analog zu den Betriebsräten … Weiterlesen