Der monatliche Stammtisch der SPD in Halberstadt hatte am vergangenen Donnerstag einen besonders prominenten Gast. Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, war gekommen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Justiz im Allgemeinen und die Rechtssprechung im Besonderen zu diskutieren. Zu Beginn des Stammtisches berichtete Angela Kolb von … Weiterlesen
Für die seit längerer Zeit angedachte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes wird heute von den Koalitionfraktionen CDU und SPD im Landtag ein Gesetzentwurf in erster Lesung eingebracht. Vorgesehen ist eine Änderung des Gesetzes aus dem Jahre 2007 in zwei Punkten. Die beiden Änderungen betreffen die Finanzierung des Rettungsdienstes und die Ausschreibungsfrist. Zum … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in einer aktuellen Debatte über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Mirkozensus 2009 ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt die zweithöchste in der Bundesrepublik. Nur Mecklenburg-Vorpommern liegt hinter uns. „Das ist ein bitterer Befund“, erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende dazu. Laut Definition … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel weist die Äußerungen des Kreisverbandes der Freien Wähler als populistisch zurück. „Eine nochmalige Änderung des Wassergesetzes und der Fristenregelung ist höchst unwahrscheinlich, da bereits einmal die Frist um 5 Jahre bis zum 31.12.2009 gesetzlich verlängert worden ist und heute ca. 70 % der betroffenen Grundstückseigentümer im … Weiterlesen
Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele Besucher des Altstadtfestes nutzen die Möglichkeit, sich über die politischen Ziele und Vorstellungen der … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) lädt am kommenden Freitag, den 10. September 2010 um 19 Uhr in den Hort Kinderpark, Wiener Straße 14, 06128 Halle (Saale) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung Stadtgespräch mit dem Thema Wenn unsere Städte altern Brauchen wir mehr Platz für Kinder? ein. Unsere Gesellschaft … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, in Vorbereitung der Landtagswahlen 2011 findet am Freitag, 17. September die Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis WK 30-Quedlinburg ab 18.00 Uhr im Hotel “Zur goldenen Sonne”, Steinweg 11 in Quedlinburg statt. An diesem Tag nominieren die Delegierten den/die Bewerber/in und Ersatzkandidaten/ Ersatzkandidatin für den Wahlkreisvorschlag der … Weiterlesen
Christa Grimme Wie die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Harz, Christa Grimme (SPD), mitteilt, hat der o.g. Ausschuss in seiner letzten Tagung beschlossen eine Zuwendung zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit für die Evangelisch-Lutherische Propstei Bad Harzburg in Blankenburg zu gewähren. Für das laufende Haushaltsjahr werden die Personalkosten in … Weiterlesen
Großes Gedränge herrschte während des Altstadtfestes am Wochenende auch am Stand der SPD Halberstadt Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele … Weiterlesen
Kreis-SPD sorgt sich wegen des schwarz-gelben Atomkompromisses um Arbeitsplätze im Burgenlandkreis Nach der jüngst von CDU und FDP vereinbarten Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke fürchtet der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben auch um Arbeitsplätze und Investitionen im Burgenlandkreis.