heise.de vom 21.05.2010 CDU plädiert für “Löschen vor Sperren” im Kampf gegen Kinderpornos … Für die SPD-Fraktion unterstrich Burkhard Lischka (SPD), dass mit Sperren eine Infrastruktur aufgebaut würde, “die viele Bürger unter dem Blickwinkel der Freiheitsrechte kritisch sehen”. Zudem käme mit dem Plan der Kommission auch der verliebte 18-Jährige “in … Weiterlesen
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2010 herunterladen (pdf-Datei, 561KB) »
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde über die Beseitigung von Winterschäden und über die von Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) angekündigte Soforthilfe in Höhe von 100 Mio. Euro berichtet. Danach erhält Sachsen-Anhalt keine zusätzlichen Mittel des Bundes für die Beseitigung von Winterschäden an … Weiterlesen
Anlässlich des EU-Vorschlags für eine Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und … Weiterlesen
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion: Ungerechte Belastung für Immobilienverkehr in neuen Ländern beenden Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion “Zur Vereinfachung des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung” erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der Initiator des Gesetzentwurfs, der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Genehmigungsverfahren … Weiterlesen
Wir wollen die bisherigen Modelle der Bürgerarbeit zu einem sozialen Arbeitsmarkt mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit weiterentwickeln, erläuterte Andreas Steppuhn, Mitglied im Landesvorstand der SPD, kürzlich in Gerwisch den versammelten Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes. Der Gast, der für den Abend im Jerichower Land extra seine Teilnahme am DGB-Bundeskongress in Berlin unterbrochen hatte, forderte, … Weiterlesen
Der Presseclub Magdeburg diskutiert mit Vertretern aus Bundeswehr, NGOs, Medien und Politik über die aktuelle Situation des deutschen Engagements am Hindukusch. Burkhard Lischka, MdB, der sich in der Taskforce Afghanistan/Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion engagiert, moderiert die Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 26. Mai, 19.30 Uhr, im Maritim Hotel Magdeburg statt. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 31.05.2010 ihre nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann unter … Weiterlesen
Pressemitteilung Burg, den 19. Mai 2010 Kreis-SPD: Neuausrichtung der Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt notwendig „Wir wollen die bisherigen Modelle der Bürgerarbeit zu einem sozialen Arbeitsmarkt mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit weiterentwickeln“, erläuterte Andreas Steppuhn, Mitglied im Landesvorstand der SPD, kürzlich in Gerwisch den versammelten Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes. Der Gast, der für den Abend … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich diesen Dienstag zu einer Sondersitzung getroffen. Nicht die Freude über die NRW-Wahl bestimmte die Stimmung, es war Bestürzung über das Auftreten Deutschlands in der Euro-Krise. Die SPD hatte sich letzte Sitzungswoche bei der Abstimmung über die Hilfen für Griechenland enthalten. Wir müssen Griechenland helfen, die Folgen … Weiterlesen