Ehrenamtsreise am 18./19. März 2010 nach Berlin

52 Männer und Frauen zwischen 21 und 88 Jahren, die sich in Magdeburg, in Schönebeck, in Calbe, Groß Rosenburg oder anderen Orten im Salzlandkreis auf ganz unterschiedlichen Feldern engagieren, waren auf Einladung von MdB Burkhard Lischka zu Gast in Berlin. „Das war eine gelungene Premiere“, urteilte nicht nur Lischka. Der … Weiterlesen

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PM – 17032010 – Katrin Budde beim SPD-KV

Pressemitteilung Burg, den 17. März 2010  SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde wird an Sitzung des SPD-Kreisvorstandes teilnehmen „Wir freuen uns, dass die SPD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, an der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am nächsten Montag in Burg teilnehmen wird“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Graner. Weiterlesen

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Mehr Demokratie wagen!

In der vergangenen Woche wurde vielerorts an die ersten freien Volkskammerwahlen am 18. März 1990 erinnert. Auch wir Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben unsere Haushaltsdebatte am vergangenen Donnerstag unterbrochen und in einer Feierstunde dieses geschichtsträchtigen Ereignisses vor 20 Jahren gedacht. Als im Herbst 1989 der Ruf „Wir sind das Volk!” … Weiterlesen

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Länderfusion effektiver als Feierabendparlament

Die Jusos Sachsen-Anhalt loben den Ministerpräsident Wolfgang Böhmer für seine Suche nach möglichen Einsparpotentialen, um das Land finanziell handlungsfähiger zu machen. „Er hat eine wichtige Debatte aufgeworfen bei der die Effektivität unseres Landesparlamentes und die damit verbundenen Kosten unter die Lupe genommen werden müssen“, lobt der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Kevin Müller. … Weiterlesen

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Schwarz-Gelb lässt Kommunen ausbluten – trotz großer Ankündigungen keine Entlastungen im Haushalt!

Zur Unterstützung der aufgrund der Wirtschaftskrise gebeutelten Kommunen hat die SPD nicht nur am 08.02.2010 einen „Rettungsschirm für die Kommunen“ von 2 Mrd. Euro beschlossen, sondern diesen auch solide gegenfinanziert und 1:1 in ihrem Haushaltsvorschlag abgebildet. Leider hat Schwarz-Gelb die von der SPD beantragte Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten … Weiterlesen

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Agrarpolitik im Rückwärtsgang

Waltraud Wolff hat heute in Ihrer Rede zum Agrarhaushalt 2010 darauf hingewiesen, dass Ilse Aigner Zukunftschancen für die ländlichen Räume verspielt. Sie kürzt mit der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz genau die Mittel, die die Länder brauchen, um die ländlichen Räume zu stärken. Dies reit sich nahtlos in die Politik der … Weiterlesen

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ARGE zum Handeln aufgefordert

Keine Beschwerde gegen Urteil Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel informiert darüber, dass die ARGE Sangerhausen im Rechtstreit mit der „Land In Sicht gGmbH“ Holdenstedt keine Beschwerde gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle einlegen wird. Hintergrund: Die gemeinnützige „Land In Sicht gGmbH“ Holdenstedt hatte im Rechtstreit mit der ARGE Sangerhausen vor dem … Weiterlesen

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