Author: spdbox

Die Fragestunde im Deutschen Bundestag hat die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung am vergangenen Dienstag genutzt, um sich über die Vorhaben der Bundesregierung zur Barrierefreiheit im Bahnverkehr und beim Wohnungsbau zu informieren. Dabei wurde deutlich, dass die Bundesregierung zwar grundsätzlich an die Arbeit ihrer Vorgängerregierung anknüpft, sukzessive den Bestandsumbau zu fördern, jedoch … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat in den ersten hundert Tagen ihrer Amtszeit offensichtlich noch keine Vorstellung, wie die Anpassung der Rentensysteme in Ost und West vonstatten gehen soll. Auf die Frage der Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt aus Sachsen-Anhalt antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Herr Hans-Joachim Fuchtel, MdB, … Weiterlesen

Die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt und die Landtagsabgeordnete Nadine Hampel haben am 17.02.2010 ein gemeinsames Bürgerbüro in Sangerhausen eingeweiht und damit offiziell eröffnet. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Vereinen, Verbänden und der politischen Konkurrenz der Region folgten an diesem Tage der Einladung der beiden Abgeordneten und nahmen die neuen Räumlichlkeiten in Augenschein. … Weiterlesen

Liebe Leserinnen und Leser,am Mittwoch entschied das Bundesverfassungsgericht über die Hartz IV-Regelsätze. Die Richter stellten fest, dass die jetzige Berechnungsmethode zu intransparent ist und einer Schätzung ins Blaue hinein gleicht. Nicht zuletzt, weil ich seit mehreren Jahren Feriencamps für Kinder aus sozial benachteiligten Familien organisiere, weiß ich um die realen … Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die bisherige Berechnung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene verfassungswidrig ist. Für den Kinderbedarf einfach einen Prozentsatz des Erwachsenenbedarfs heranzuziehen, gleiche einer „Schätzung ins Blaue“ und erschwert eine menschenwürdige Existenz, so die Richter. Die Regierung muss bis zum Ende des Jahres eine gesetzliche Änderung … Weiterlesen

Es ist kann schon manchmal sehr frustrie- rend werden, Rechtsextremist zu sein – vor allem an diesem 13. Februar 2010 in Dresden-Neustadt. Alles war so akribisch ge- plant: Marschrouten und Anfahrtslogistik. Da wurde bundes- und europaweit an die Elbe mobilisiert – insgesamt 6.400 Rechtsextreme. Es sollte ein ultimatives „Zeichen der … Weiterlesen

Von Stefanie Hommers Wittenberg/MZ – “Bei uns ist noch keiner verhungert.” Mit herzlichem Lächeln fordert Sabine Kummer die Gäste der Wittenberger Kinderküche zum Zugreifen auf. Wo sonst zweimal wöchentlich Jungen und Mädchen eine warme Mittagsmahlzeit bekommen, hat sich am vergangenen Mittwoch eine illustre Schar erwachsener Gäste eingefunden. Oberbürgermeister Eckhard Naumann … Weiterlesen

Besuch der Abschlussklasse der Verwaltungsfachangestellten für Kommunen der Berufsschule Bitterfeld-Wolfen am 26.02.2010 im Deutschen Bundestag.

Der Deutsche Bundestag hat die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr beschlossen. Burkhard Lischka, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Magdeburg, hat dieser Verlängerung nicht zugestimmt und seine Enthaltung vor dem Parlament in einer persönlichen Erklärung begründet. Lischka stellte sich darin gegen die beabsichtigte Truppenaufstockung, da diese nicht ausreichend begründet sei. Er unterstütze ausdrücklich das … Weiterlesen

Dr. Verena Späthe neue Vorsitzende des Ortsvereins Seit Donnerstag, dem 25. Februar 2010, hat der SPD-Ortsverein Merseburg eine neue Führungsspitze. Mit überwältigender Mehrheit (94 %) wurde die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe zur neuen Vorsitzenden gewählt. Ihr zur Seite stehen als neue Stellvertreter mit Matthias Bernstein und Daniel Stahnke die jungen … Weiterlesen