Zur nächsten Stadtratssitzung am 8. Oktober 2020 hat die SPD-Stadtrat Burkhard Lischka folgender Antrag aus unserem Ortsverein eingebracht, in dem mit der Erweiterung der Ampelanlage an der Kreuzung Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße eine Verbesserung der Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger erreicht werden soll: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Lichtsignalanlage … Weiterlesen
Übergabe des Förderbescheids für die Sanierung der Stadthalle Magdeburg in Höhe von rund 60 Millionen Euro durch Minister Armin Willingmann. Schön, dass das Land Sachsen-Anhalt durch die Förderung die Landeshauptstadt Magdeburg bei der Kulturhauptstadtbewerbung unterstützt.
Die SPD Halle und die SPD-Stadtratsfraktion in Halle begrüßen, dass die Koalition einen Gesetzesentwurf zum Versammlungsrecht vorlegt. Der Entwurf sieht die Übertragung der Zuständigkeit für die Versammlungsbehörde an die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg vor. Derzeit liegt die Zuständigkeit für Halle und Magdeburg noch bei den dortigen Polizeidirektionen. Die Koalition … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband und die SPD-Fraktion Halle (Saale) erklären sich mit den Streikenden im Nahverkehr solidarisch. Am Dienstag (29.09.2020) haben auch in Halle die Beschäftigten der HAVAG die Arbeit niedergelegt. Kern der Forderungen sind bessere Arbeitsbedingungen und qualifizierte Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung. Mit Blick auf den Klimawandel und die Rolle, die der … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal der „Friedenseiche“ im Ortsteil Zorbau der Stadt Lützen. Wegen der Corona-Beschränkungen fand der Parteitag unter besonderen Bedingungen statt. Alle Anwesenden nahmen an Einzeltischen Platz und bei Gängen durch den Saal … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal der „Friedenseiche“ im Ortsteil Zorbau der Stadt Lützen. Wegen der Corona-Beschränkungen fand der Parteitag unter besonderen Bedingungen statt. Alle Anwesenden nahmen an Einzeltischen Platz und bei Gängen durch den Saal … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert die Volkssolidarität auf einen neutralen Schlichter einzuschalten oder die Trägerschaft abzugeben. Seit über einem dreiviertel Jahr schwelt innerhalb der Kita „Am Lebensbaum“ ein Konflikt zwischen der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser e.V-, genauer der Kinderland gGmbH, und der Elternschaft um die Trägerschaft der Kindertageseinrichtung. „Die Informationslage ist vielfältig. Eltern und Kitaträger … Weiterlesen
Verkehrswende wird eine Daueraufgabe für die nächsten Jahre. Parlamentarischer Abend vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost und der Unternehmensgemeinschaft Sachsen-Anhalt. Viele Fragen zu Erreichtem in den letzten 4 Jahren und Plänen für die Zukunft im Bereich ÖPNV und Eisenbahnverkehr und natürlich die Bewältigung der aktuellen Krise.