Unser Amtsblattartikel 08/2020 – Marktplatz-Gestaltung braucht Bürgerbeteiligung

Der Marktplatz ist das Wohnzimmer unserer Stadt. Deshalb ist es für uns wichtig, die Bürgerschaft einzubeziehen, wenn Veränderungen vorgenommen werden. Bei der Diskussion um eine Halle auf dem Markt, die u.a. die bestehenden Stände integrieren soll, hätte es der frühzeitigen Beteiligung der HändlerInnen bedurft. Das geschah vor der Sommerpause nicht, … Weiterlesen

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Zur Stellungnahme “Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt”

Zur Stellungnahme der Verwaltung (Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt) (S0287/20) erklärt Christian Hausmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es wäre gut gewesen, wenn die Stadtverwaltung alle Fraktionen im Stadtrat der Landeshauptstadt über liegengebliebene Projekte auch informieren würde. Nach 14 Jahren und erst auf Anfrage einen Plan wie Kai … Weiterlesen

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„Querdenken“-Demonstration in BerlinSommertour

Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige … Weiterlesen

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Bericht zur Mitgliederversammlung

Unsere Mitgliederversammlung am 25.08.2020 fand Corona bedingt in der Creperie statt. Unsere Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt, sowie Jan Kiese, Kandidat für den Vorsitz des Kreisvorstandes, nahmen neben 26 Mitgliedern des Ortsvereins daran teil. Michael Engelmann eröffnete die Versammlung und gab die Geschäfte des Ortsvereins bis Ende des … Weiterlesen

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Amtsblatt August 2020

Liebe Köthener Einwohner*innen, die Sommerferien liegen nun schon wieder hinter uns. Das bedeutet auch, dass für einige unserer Jüngsten die Einschulungen anstehen und somit ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Auch mein Jüngster darf nun endlich in die Schule gehen und dort rechnen, lesen, schreiben und viele andere spannende Dinge lernen. Für … Weiterlesen

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Versammlungsrecht

Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Weiterlesen

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