SPD-Fraktion fordert Verbesserung des Müllentsorgungskonzeptes In den letzten Wochen gab es öffentlich vermehrt Beschwerden der Hallenserinnen und Hallenser über herumliegenden Müll in städtischen Grün-, Park- und Erholungsanlagen. Dr. Silke Burkert, ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) sagt dazu: „Das Herumliegen von Müll ist natürlich ein großes Problem und beeinträchtigt … Weiterlesen
Im Februar 2020 ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Diese sieht vor, dass zukünftig zu FahrradfahrerInnen ein Sicherheitsabstand beim Überholvorgang von 1,5 Metern einzuhalten ist. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch (15.07.2020) brachte die SPD-Fraktion Halle (Saale) einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung dazu aufforderte, mit einer Informationskampagne … Weiterlesen
Jonas Rechin absolvierte von Februar bis Juli 2020 (zwischenzeitlich unterbrochen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie) ein mehrwöchiges Praktikum in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadthaus am Marktplatz. An dieser Stelle zieht er ein Resümee seiner Arbeit und er zeigt, dass Kommunalpolitik spannender sein kann als das große … Weiterlesen
Stadtverwaltung greift Vorschlag der SPD-Fraktion Halle (Saale) auf Entgegen des ursprünglichen Plans die Freibäder ab dem 17.08.2020 bereits ab 19 Uhr zu schließen, bleiben die Freibäder Saline und Nordbad nun bis zum 23.08.2020 bis 20 Uhr geöffnet und passen sich somit den Sommerferien an. Die SPD-Stadträtin Dr. Silke Burkert regte … Weiterlesen
Der Kreistag von Stendal ist am gestrigen Donnerstag dem Vorschlag von Landrat Patrick Puhlmann (SPD) nicht gefolgt, das Krankenhaus Havelberg wieder in kommunale Hände zu übernehmen. Damit ist eine Lösung mit Unterstützung des Landes, die erst eine Woche vorher im Landtag von allen Seiten befürwortet worden war, vorerst vom Tisch. … Weiterlesen
Zusammen mit Minister Armin Willingmann, MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller und Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper bei der Einweihung des freien WLAN für alle Besucherinnen und Besucher im Elbauenpark Gartenträume – Historische Parks in Sachsen-Anhalt.
Update: Folgender (geänderter) Antrag der SPD wurde in der Stadtratssitzung am 13.07.2020 beschlossen und soll nun umgesetzt werden: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Europaring zwischen Barlachstraße und Olvenstedter Chaussee in einen Zustand zu versetzen, der heutigen städtebaulichen Maßstäben und Erfordernissen entspricht. Dazu gehört insbesondere die Fertigstellung des Fuß-und Radweges nördlich … Weiterlesen
Studien belegen, dass es in Halle große soziale Unterschiede gibt. Das weitere Auseinanderdriften der Stadtteile anzugehen, ist eine Zukunftsaufgabe für die Stadtpolitik. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Bekämpfung sozialer Segregation in den Stadtrat eingebracht. Morgen soll im Stadtrat abschließend darüber entschieden werden. Der Antrag beauftragt die Stadtverwaltung, die … Weiterlesen