„Querdenken“-Demonstration in BerlinSommertour

Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige … Weiterlesen

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Bericht zur Mitgliederversammlung

Unsere Mitgliederversammlung am 25.08.2020 fand Corona bedingt in der Creperie statt. Unsere Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt, sowie Jan Kiese, Kandidat für den Vorsitz des Kreisvorstandes, nahmen neben 26 Mitgliedern des Ortsvereins daran teil. Michael Engelmann eröffnete die Versammlung und gab die Geschäfte des Ortsvereins bis Ende des … Weiterlesen

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Amtsblatt August 2020

Liebe Köthener Einwohner*innen, die Sommerferien liegen nun schon wieder hinter uns. Das bedeutet auch, dass für einige unserer Jüngsten die Einschulungen anstehen und somit ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Auch mein Jüngster darf nun endlich in die Schule gehen und dort rechnen, lesen, schreiben und viele andere spannende Dinge lernen. Für … Weiterlesen

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Versammlungsrecht

Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Weiterlesen

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Rolle rückwärts und schräge Seitenhiebe

Von ganz links nach ganz rechts und zurück Hin und her im Zeitzer Stadtrat. Siegfried Kutschick (WIR Fraktion) und Sven Schulze-Knechtel (CDU Fraktion) laufen zur AfD Fraktion über. Dann Kutschicks Rolle rückwärts, wieder raus aus der AfD-Fraktion. Unkommentiert darf nicht bleiben, wie deren Fraktionschef Peter Kurth den Vorgang in der … Weiterlesen

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SPD Halle-Mitte verurteilt Versuche der politischen Zensur des öffentlich-rechtlichen Ru

Auf seiner gestrigen Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Halle-Mitte eine Resolution mit dem Titel „Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Säule der Demokratie stützen – Presse- und Rundfunkfreiheit bewahren!“ verabschiedet. Anlass waren Ankündigungen der CDU Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit einem ihr missliebigen Satirebeitrag. CDU-Politiker hatten gefordert, Entscheidungen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgrund … Weiterlesen

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