In der heutigen Debatte zur Einführung des Gebäudetyps E betonte Dr. Falko Grube, Sprecher für Infrastrukturpolitik, die Dringlichkeit von Maßnahmen, die den Bau von Wohnraum in Sachsen-Anhalt beschleunigen und kostengünstiger gestalten sollen. Der Gebäudetyp E, der für „einfaches und experimentelles Bauen“ steht, sei ein wichtiger Schritt, um das Bauen günstiger, … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat in der heutigen Debatte „Leistungsmissbrauch stoppen – konsequente Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern“ den Antrag der AfD-Fraktion, eine strengere Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern durchzuführen, scharf zurückgewiesen. „Egal welches Thema, die AfD-Fraktion macht, was sie immer macht: Sie sortiert Menschen nach … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat über die inklusive Bildung an den Schulen des Landes debattiert. Die bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, betonte die Dringlichkeit, die inklusive Bildung in Sachsen-Anhalt weiter voranzubringen. „Inklusion ist ein Menschenrecht. Menschen mit Behinderungen müssen nicht dankbar dafür sein, dass sie teilhaben dürfen … Weiterlesen
Eine neue Podcastfolge ist online: Mit Sebastian Lahmann von der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur spreche ich über einen Aspekt der Elektromobilität: Bidirektionales Laden. Das klingt erstmal sperrig, deshalb möchte ich hier ganz kurz zusammenfassen und illustrieren, um was es geht. Was ist „bidirektionales Laden“ eigentlich? Was sind die Vorteile davon? Im … Weiterlesen
Kurz vor der Einbringung ins Parlament wird das geplante Wassergesetz angehalten. Rein fachlich besteht zwischen den Ressorts Einigkeit. Unmittelbar vor der Kabinettsbefassung wurden aus der CDU Bedenken ob des Verteilungsschlüssels der entstehenden Kosten erhoben. Die SPD-Fraktion warnt an dieser Stelle vor einer Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger und der hiesigen … Weiterlesen
Wahl-Kreisparteitag der SPD Anhalt-Bitterfeld – die nächsten 2 Jahre mit veränderter Führung.
Schienenverkehr. Dieter Bloch bei Parteichef Lars Klingbeil Die Elsteraue braucht die Bahnhöfe Reuden und Bornitz als Halt, wie Zeitz eine S-Bahnanbindung. Das weiß jetzt auch die Parteispitze. Unser Mitglied Dieter Bloch hatte sich entschlossen, kommunalpolitisch tätig zu werden. Zur Kommunalwahl konnte er in der Elsteraue zwar kein Mandat erringen, was … Weiterlesen
Dieter Bloch bei Parteichef Lars Klingbeil Unser Mitglied Dieter Bloch hatte sich entschlossen, kommunalpolitisch tätig zu werden. Zur Kommunalwahl konnte er in der Elsteraue zwar kein Mandat erringen, was ihn aber nicht davon abbringt, ihm wichtige Themen mit Nachdruck weiter zu verfolgen. Eines dieser Themen ist nicht nur für ihn, … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Besuch bei EMMA/Spielwagen e.V. Am Mittwoch habe ich eine Magdeburger Institution in Stadtfeld besucht: Das Kinder- und Familienzentrum EMMA, das im nächsten Jahr den 35. Geburtstag feiern kann. So lange schon ist EMMA eine unverzichtbare Einrichtung im Stadtteil, … Weiterlesen
Frontalangriff von Hüskens Die aktuelle Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026 und die damit verbundenen Kürzungsforderungen der FDP sind besorgniserregend und inakzeptabel. Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, erinnert an die verheerenden Folgen der von der FDP bereits Anfang der 2000er Jahre durchgesetzten Sparpolitik. „Die FDP sollte in ihre eigenen … Weiterlesen