Immer häufiger kommen Drohnen zu Spionage-Zwecken zum Einsatz – auch in Sachsen-Anhalt. Die Informationen dazu sind jedoch spärlich. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die Landesregierung zur Lage befragt. Die Zahlen für die Jahre 2022 bis 2024 sowie den bisherigen Verlauf von 2025 liegen jetzt vor (siehe Anlage). … Weiterlesen
Die Meinung der Mitglieder unseres Ortsvereins zum “Manifest”
Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube Brüchau erklärt Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wäre die Auskofferung lieber, denn damit würde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fünf Jahre später ist diese Variante nicht in Sicht. Nach Angaben des Betreibers und des Landesamtes für Geologie und … Weiterlesen
Explodierende Weltkriegsmunition, brennende Wälder, lebensgefährliche Einsätze – die aktuellen Brände in Brandenburg und Sachsen machen deutlich, welche Gefahr von kampfmittelbelasteten Flächen ausgeht. Auch in Sachsen-Anhalt schlummern diese Risiken direkt unter der Oberfläche: Rund 2.000 Quadratkilometer sind laut elektronischer Kampfmittelbelastungskarte als Verdachtsfläche ausgewiesen – ein erheblicher Teil davon liegt in Wäldern. … Weiterlesen
Yves Metzing, bekanntes Gesicht der SPD in Aschersleben und dem Salzlandkreis, wird bei der kommenden Landtagswahl 2026 erneut als SPD-Direktkandidat für den Wahlkreis 18 (Arnstein, Aschersleben, Falkenstein/Harz, Seeland) antreten. Unter dem Motto „Soziale Politik für dich.“ bewirbt sich der 1974 in Aschersleben geborene Familienvater um das Vertrauen der Wählerinnen und … Weiterlesen
Mit der Ernennung von Jan Riedel durch Ministerpräsident Haseloff ist der dringend nötige Neuanfang im Bildungsministerium erfolgt. Die SPD-Landtagsfraktion hofft darauf, dass die verbleibenden Sommerferien für einen strukturierten und nachvollziehbaren Übergang genutzt werden – und für erste politische Entscheidungen, die das Vertrauen an den Schulen wiederherstellen. „Die schulorganisatorischen Erlasse für … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt den Gesetzentwurf von Energieminister Armin Willingmann, mit dem Kommunen künftig stärker und vor allem verlässlich an Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligt werden sollen. Für die Fraktion ist klar: Wer die Energiewende ernst meint, muss auch für faire Bedingungen vor Ort sorgen. „Das Akzeptanz- und Beteiligungsgesetz ist … Weiterlesen
Sommertour: Zu Besuch in Klötze Wenn im Sommer das Parlament und seine Ausschüsse nicht tagen, bleibt mehr Zeit für Gespräche und Besuche vor Ort. Auf meiner Sommertour war ich am Montag in der Altmark unterwegs und habe Alexander Kleine, den Bürgermeister von Klötze, besucht und mich mit ihm über den … Weiterlesen
Auf ihrem letzten Parteitag im Dezember 2023 in Berlin hat die SPD bekräftigt, dass sie „als älteste demokratische Partei Deutschlands in der Tradition einer wirksamen internationalen Politik auf der Höhe der Zeit steht, die der Friedenssicherung und -förderung verpflichtet ist“. Doch wie sollte eine zeitgemäße Politik der Friedensicherung und -förderung … Weiterlesen