Schwarze Null ist ein Märchen
Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen
Schwarze Null ist ein Märchen
Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen
Gibt es in Halle bald zu wenig Kitaplätze? SPD-Fraktion hält die mittelfristige Bedarfsplanung für unzureichend
In den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates steht der „Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung als Teilplanung der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019“ zur Abstimmung. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die gute Nachricht vorweg: Für 2019 kann … Weiterlesen
Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform
Der SPD-Stadtverband hat sich in seiner gestrigen Sitzung dem Protest gegen die Uploadfilter – welche bereits im Koalitionsvertrag von 2018 abgelehnt werden – angeschlossen. Der SPD-Stadtverband Magdeburg spricht sich gegen Artikel 13 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, d.h. die sogenannten Uploadfilter aus. Der SPD-Stadtverband Magdeburg appelliert an … Weiterlesen
Rüdiger Erben kritisiert „Nachtreten“ des IWH gegen ländliche Räume
„Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des … Weiterlesen