Author: spdbox

Rüdiger Erben im Landtag zur AfD: „Sie sind nicht die Feuerwehr der freien Meinungsäußerung, Sie sind rhetorische Brandstifter“ Auf Antrag der AfD diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die „Verrohung der politischen Auseinandersetzung“. In der Debatte sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: Eines vorweg: Ich habe kein … Weiterlesen

Mit großer Freude betrachtet unsere Stadtratsfraktion die heutige Entscheidung im Rat gegen die Gründung eines zeitweiligen Ausschuß zur Bäderthematik. ‘‘Wir waren von Anfang an der Meinung, dass diese wichtige Aufgabe auch von einer Arbeitsgruppe unter Vermeidung von bürokratischen Hürden betreut werden kann‘‘, so Frank Schiwek, Fraktionsvorsitzender der Schönebecker SPD. Notwendige … Weiterlesen