Unser Stadtrat Lucas Kemmesies hakt mit folgender Anfrage nach: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im November 2025 hat der Stadtrat beschlossen, den Nichtraucherschutz vor städtischen Gebäuden zu verbessern.[1] Teil des Beschlusses ist u.a., dass existierende Aschenbecher vor den Eingangsbereichen der Gebäude versetzt werden, sodass ein angemessener Abstand entsteht. Daher frage ich … Weiterlesen
Unsere Fraktionsvorsitzende Kornelia Keune stellt am 26. Februar 2026 folgende Anfrage an die Oberbürgermeisterin: Angesichts der prekären Haushaltslage ist argumentiert worden, dass für die Ausrichtung der Deutschlandtour in Magdeburg Sponsorengelder eingeworben würden, um die Kosten niedrig zu halten oder bestenfalls zu decken. Daher frage ich Sie: Wie hoch waren die … Weiterlesen
Die ausstehende Haushaltsgenehmigung durch das Landesverwaltungsamt hat inzwischen konkrete Folgen für Einrichtungen der präventiven Jugendhilfe in Halle (Saale). So muss z.B. das Familienzentrum „Blauer Elefant“ in der Silberhöhe ab März schließen, weil zugesagte Mittel nicht ausgezahlt werden können. Auch der „Wajut“ sowie weitere Träger bangen um ihre Existenz. Es ist … Weiterlesen
Magdeburg, 23.02.2026. Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt stellt in der kommenden Stadtratssitzung am 26. Februar einen Antrag für eine Querungshilfe für Fußgänger vor dem neuen Ärztehaus in Alt-Salbke, in dem sich neben Hausärzten auch ein Kinderarzt befindet. Dazu Dr. Niko Zenker, Stadtrat der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt: „Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befinden sich ein … Weiterlesen
Magdeburg, 23.02.2026. In einem Antrag fordert die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt in der kommenden Stadtratssitzung die Prüfung des Ausbaus des Flugplatzes zu verschieben. In der beschlossenen Prüfung geht es vor allem um eine potentielle Verlängerung der Start- und Landebahn. Dazu Dr. Niko Zenker, Stadtrat der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt: „Die aufwendige und teure Prüfung … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf die zu Ende gehende Woche. Im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern Am Mittwoch und Donnerstag durfte ich insgesamt drei 10. Klassen des Geschwister-Scholl-Gymnasiums im Landtag begrüßen. Nach kurzen Führungen durch das Haus standen vor allem die Gespräche im Mittelpunkt – offen, direkt und mit … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) besteht in der 8. Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) aus sieben Stadträt:innen und acht sachkundigen Einwohner:innen. In Ihrer Arbeit sehen sich die Stadträt:innen dem Wohle der Stadt verpflichtet. Ihre Arbeit ist bürgerfreundlich, konstruktiv und lösungsorientiert. Der Geschäftsstelle kommt bei der Umsetzung der Ziele … Weiterlesen
Magdeburg. Die Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt bringt zur Stadtratssitzung am 26. Februar einen Antrag zur Zukunft der Hermann-Gieseler-Halle ein. Die Oberbürgermeisterin soll prüfen, unter welchen rechtlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Voraussetzungen die denkmalgeschützte Halle inklusive Grundstück an die städtische Wohnungsbaugesellschaft Wobau Magdeburg GmbH veräußert werden kann. Hintergrund des Antrages ist das Scheitern des … Weiterlesen
Magdeburg. Die Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt bringt zur Stadtratssitzung am 26. Februar einen Antrag zur Zukunft der Hermann-Gieseler-Halle ein. Die Oberbürgermeisterin soll prüfen, unter welchen rechtlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Voraussetzungen die denkmalgeschützte Halle inklusive Grundstück an die städtische Wohnungsbaugesellschaft Wobau Magdeburg GmbH veräußert werden kann. Hintergrund des Antrages ist das Scheitern des … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf die zu Ende gehende Woche. Warnstreik! Zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle war ich am Dienstag bei der von ver.di und der GEW organisierten Kundgebung auf dem Magdeburger Domplatz, um meine Solidarität mit den streikenden Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu zeigen. Ihre Forderungen sind … Weiterlesen