Author: spdbox

Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen

Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind.   Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht von Correctiv.org zufolge auch Pläne zur Abschiebung migrationsfreundlicher Deutscher … Weiterlesen

Vorgestern, vor nun 19 Jahren, am 07. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh, ein in Deutschland asylsuchender Familienvater aus Sierra Lione in einer dessauer Zelle. Nach einer rechtswidrigen Ingewahrsamnahme mit rassistischen Motiven wurde er von der Polizei in Dessau in die Zelle geleitet und dort, auf dem Rücken liegend, an Händen … Weiterlesen

Vorgestern, vor nun 19 Jahren, am 07. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh, ein in Deutschland asylsuchender Familienvater aus Sierra Lione in einer dessauer Zelle. Nach einer rechtswidrigen Ingewahrsamnahme mit rassistischen Motiven wurde er von der Polizei in Dessau in die Zelle geleitet und dort, auf dem Rücken liegend, an Händen … Weiterlesen

Vorgestern, vor nun 19 Jahren, am 07. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh, ein in Deutschland asylsuchender Familienvater aus Sierra Lione in einer dessauer Zelle. Nach einer rechtswidrigen Ingewahrsamnahme mit rassistischen Motiven wurde er von der Polizei in Dessau in die Zelle geleitet und dort, auf dem Rücken liegend, an Händen … Weiterlesen

Elrid Pasbrig, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den aktuellen, bundesweiten Bauernprotesten. Sie betont die Bedeutung eines ausgewogenen Dialogs zwischen politischer Verantwortung und den Anliegen der Land- und Forstwirte: „Meine volle Solidarität gilt unseren Land- und Forstwirten. Ihre Bedeutung für die Lebensmittelversorgung und als tragende Säule unserer Wirtschaft ist … Weiterlesen

Unsere Kandidaten im Dialog für Köthen und Anhalt-Bitterfeld In einer einladenden Atmosphäre möchten wir die Bürgerinnen und Bürger von Köthen und Anhalt-Bitterfeld dazu einladen, sich persönlich mit unseren engagierten Kandidaten für den Köthener Stadtrat und den Kreistag Anhalt-Bitterfeld auszutauschen. Gemeinsam gestalten, gemeinsam entscheiden: Dialog in gemütlicher Runde In gemütlichen Treffpunkten … Weiterlesen

Im Vorfeld der für morgen angekündigten Protestaktionen des Deutschen Bauernverbandes hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, die dringende Erwartung geäußert, dass sich alle Teilnehmer an Recht und Gesetz halten. „Protest und Meinungsäußerung sind das eine, Rechtsverstöße das andere“, betonte der SPD-Innenpolitiker. In den sozialen Medien gebe es neben … Weiterlesen

Im Vorfeld der für morgen angekündigten Protestaktionen des Deutschen Bauernverbandes hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, die dringende Erwartung geäußert, dass sich alle Teilnehmer an Recht und Gesetz halten. „Protest und Meinungsäußerung sind das eine, Rechtsverstöße das andere“, betonte der SPD-Innenpolitiker. In den sozialen Medien gebe es neben … Weiterlesen

Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: “Die SPD Sachsen-Anhalt nimmt die Äußerungen von Minister Sven Schulze mit Befremden zur … Weiterlesen