PRESSEMITTEILUNG – 08.11.2017: „Verteidigungspolitik – Demokratische Kontrolle entscheidend“

Sozialdemokraten wollen Europaparlament in Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbeziehen Aktuell wird eine vertiefte Integration der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik thematisiert. Die S&D-Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hat ihre Position dazu jetzt festgezurrt. Das Papier ist seit Mittwoch, 8. November, unter diesem Link online zu finden (englisch). Als Zusammenfassung hängen dieser … Weiterlesen

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Umsetzung des Landesprogramms „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt„

Jens Rösler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landeshauptstadt Magdeburg beteiligt sich im Zeitraum vom 01.10.2017 bis voraussichtlich 31.12.2020 am Landesprogramm „Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben“. Mit dem Programm sollen bestehende Angebote zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sinnvoll ergänzt werden. Laut DS0247/17 stehen auf Grundlage des regionalen Anteils an der Zielgruppe der … Weiterlesen

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Zustand der Rampe an der Haltestelle Brunnenstieg

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bürgerinitiative Neu-Olvenstedt wurde an uns das Anliegen herangetragen, dass die Fußgängerrampe, die von der Haltestelle Brunnenstieg zur Fußgängerzone Bruno-Taut-Ring 101 ff. führt, teilweise in einem schlechten Zustand ist. Da sich Gehwegplatten gehoben haben, ist sie insbesondere für Rollstuhlfahrer … Weiterlesen

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Ich lese vor! Du auch?

Am 17.11 2017 ist Bundesweiter Vorlesetag Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn, wird sich am 17.11 2017 am Bundesweiten Vorlesetag beteiligen und Schülerinnen und Schülern der Neustädter Grundschule vorlesen. Der Vorlesetag möchte auf die Wichtigkeit des Vorlesens aufmerksam machen. In etwa jeder dritten Familie bekommen Kinder von ihren Eltern zu selten … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, parallel zu den Bemühungen das Grundstücksproblem für den Anbau zu klären, als Alternative einen geeigneten Standort für einen Schulneubau in den Stadtteilen Ottersleben, hier insbesondere im nordöstlichen Bereich, und Lemsdorf, insbesondere im südwestlichen Bereich, aber ggfls. auch darüber hinaus vorzuschlagen. … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Magdeburger Puppentheater insbesondere für Schul- und Reisebusse beitragen. Der Antrag ist in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr und in den Kulturausschuss zu überweisen. Begründung: Das Magdeburger Puppentheater ist … Weiterlesen

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Weiterbeschäftigung Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie hoch der Bedarf an Fachkräften wäre, um eine kontinuierliche Beseitigung von Sturmschäden in den städtischen Grünanlagen zu gewährleisten und darüber hinaus eine dauerhafte und fachgerechte Pflege, die präventive Maßnahmen gegen extreme Wetterlagen beinhaltet, zu ermöglichen. Dafür ist … Weiterlesen

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Konzept für pädagogische MitarbeiterInnen

Kolb-Janssen: „Bedarf anerkannt – Einstellungen verschoben” Bildungsminister Marco Tullner (CDU) stellt heute im Kabinett das „Konzept zum zukünftigen Einsatz von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bzw. Betreuungskräften an den Schulen des Landes Sachsen-Anhalt” vor. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind an unseren Schulen … Weiterlesen

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PRESSESCHAU – Protestaktion Orbán-Besuch in Wittenberg

Presseschau als .pdf-Datei herunterladen 29.10.2017 – Frankfurter Rundschau: „Rechtspopulist Orbán nach Wittenberg eingeladen“ 30.10.2017 – Berliner Zeitung: „Umstrittener Ministerpräsident: Wittenberg-Besuch von Viktor Orbán sorgt für Misstöne“ 30.10.2017 – Presse Augsburg: „Kipping kritisiert Haseloff wegen Orbán-Besuch“ 05.11.2017 – Frankfurter Rundschau: „Sachsen-Anhalt SPD-Europaabgeordneter will gegen Orbán protestieren“ 06.11.2017 – FOCUS Online: „SPD-Politiker … Weiterlesen

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